Symbolbild: Eingang zur Direktion für Kommunikation der Türkei. (İletişim Başkanlığı)

Der Kommunikationsdirektor der Türkei, Fahrettin Altun, hat sich für eine Reform der gesetzlichen Bestimmungen zur Medienfinanzierung durch ausländische Staaten und Organisationen ausgesprochen.

„Es darf weder unsere Demokratie noch die Pressefreiheit in Frage gestellt werden“, betonte Altun gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. Allerdings werde die Türkei auch das Aufkommen einer „fünften Kolonne unter neuen Erscheinungsformen“ nicht dulden, die eine seriöse Berichterstattung im Land verzerre, betonte der Kommunikationschef.

Unter Verweis darauf, dass die türkische Verfassung den freien Empfang und die Weitergabe von Informationen garantiert, betonte Altun, dass die freie Presse das Rückgrat der Demokratie sei. Er sagte aber auch: „In einem Umfeld, in dem einige ausländische Regierungschefs deutlich ihre Absichten zeigten, die türkische Politik nach eigenen Vorstellungen zu gestalten, können wir die verschiedenen Formen der Finanzierung des Mediensektors durch andere Staaten und Organisationen nicht unabhängig von deren Nutzen und Zielen betrachten.“

Es sei klar, dass ein Regulierungsbedarf für Medienorganisationen nötig sei, die in der Türkei mit Mitteln ausländischer Staaten oder Organisationen finanziert werden. Ankara bereite gegenwärtig Vorkehrungen vor, um „weiterhin seriöse Nachrichten zu garantieren“.

Dabei verwies der Kommunikationsdirektor auf ähnliche Vorgehensweisen in den USA: „Zum Beispiel müssen Medienorganisationen, die von ausländischen Regierungen in den Vereinigten Staaten finanziert werden, den US-Behörden alle sechs Monate detaillierte Informationen über ihre Arbeit zur Verfügung stellen.“

TRT Deutsch