Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag bei einem Besuch in der Ukraine seine Solidarität mit den Menschen in dem Land bekundet. Er wolle sich ein Bild vom Leben der Menschen „mitten im Krieg“ machen und ein Zeichen der Solidarität setzen, sagte Steinmeier am Morgen nach seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew. Es ist der erste Besuch Steinmeiers in der Ukraine seit Kriegsbeginn.
Steinmeiers Besuch erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender russischer Angriffe auf zivile Ziele in der Ukraine, auch die Hauptstadt Kiew wurde in den vergangenen Wochen mehrfach zum Ziel militärischer Attacken. „Mir ist es wichtig, gerade jetzt, in der Phase der niederträchtigen russischen Luftangriffe im ganzen Land, ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden“, sagte Steinmeier.
Steinmeier auch mit Appell an die Deutschen
Steinmeier appellierte bei seiner Ankunft in der Ukraine auch an die Deutschen in der Heimat, nicht zu vergessen, was der Krieg für die Ukrainer bedeutet und „einen Moment lang durch die Augen der Ukrainer“ zu sehen.
Steinmeiers Besuch in Kiew war ursprünglich bereits für vergangenen Donnerstag geplant gewesen, wurde aber kurzfristig verschoben: Das Bundeskriminalamt und andere deutsche Behörden hatten dem Bundespräsidenten mit Verweis auf die heikle Sicherheitslage von dem Besuch abgeraten.
Nach Angaben aus seinem Umfeld reiste der Bundespräsident nun mit einer kleinen Delegation in der Nacht zum Dienstag per Zug an. Am Mittwoch soll er nach Deutschland zurückkehren. Für den Dienstagabend war in Kiew ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj geplant.
Deutsche Russland-Politik sorgte für Anspannung
Der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew hatte ein diplomatisch heikles Vorspiel. Bereits Mitte April hatte Steinmeier ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen.
Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, wurde dann aber von Kiew kurzerhand ausgeladen - was auf deutscher Seite für erhebliche Verstimmung sorgte. Er habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass sein Besuch offenbar „in Kiew nicht gewünscht“ sei, sagte er seinerzeit enttäuscht.
Steinmeier wird in der Ukraine seine russlandfreundliche Politik als Außenminister angekreidet. Er habe osteuropäische Warnungen vor einer Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen überhört. Die Ausladung wurde in Berlin als beispielloser diplomatischer und politischer Affront gewertet.
25 Okt. 2022
Agenturen
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