Scholz will offenbar mit Macron und Draghi nach Kiew reisen (Others)
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant einem Medienbericht zufolge noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni eine gemeinsame Reise nach Kiew mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Das berichtet die „BamS“ unter Berufung auf ukrainische und französische Regierungskreise. Ein Regierungssprecher in Berlin wollte dies am Samstagabend auf AFP-Anfrage nicht bestätigen. Laut der „BamS“ sollen Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch verhandelt haben. Macron habe aber erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren wollen. Den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise demnach ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen. Scholz war anders als viele andere europäische Spitzenpolitiker seit Beginn des Ukraine-Kriegs nicht in Kiew. Hintergrund ist unter anderem eine Kontroverse um eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt. Auf die Frage nach seinen eigenen Besuchsplänen angesichts intensiver Ukraine-Reisetätigkeiten auch deutscher Minister, sagte Scholz am Samstag bei einer Pressekonferenz in Bulgarien lediglich: „Diese Reisen begrüße ich alle. (...) Die ergeben auch alle einen Sinn.“ Das sei „auch immer der Maßstab für jede Reise“.

AFP