Schäuble mahnt: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf der Tagesordnung (DPA)

Der CDU-Politiker und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bestreitet, dass es einen Rechtsruck in seiner Partei geben könnte. Über einen möglichen solchen hatten Beobachter spekuliert, nachdem der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Direktkandidat in Südthüringen nominiert worden war und die nicht von der CDU anerkannte „Werteunion“ einen AfD-nahen Ökonomen an ihre Spitze gewählt hatte.

Zur Bundestagskandidatur Maaßens sagte Schäuble den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben), der rechtskonservative Politiker wäre bei einem Erfolg „einer von mindestens 598 Bundestagsabgeordneten“. Eine Volkspartei wie die CDU müsse unterschiedliche Persönlichkeiten „aushalten“.
Die Grenze sei aber spätestens erreicht, wenn sich „jemand rassistisch oder antisemitisch verhält“, betonte Schäuble. Auch im Umgang mit der Werteunion riet der Bundestagspräsident seiner Partei zur Gelassenheit: „Die Werteunion ist keine Vereinigung der CDU, hat also mit der CDU im Grunde nichts zu tun.“ Eine dortige Mitgliedschaft sei aber „allein noch kein Anlass für einen Parteiausschluss“.

Mehrere CDU-Politiker hatten zuletzt einen Beschluss zur Unvereinbarkeit von CDU und Werteunion wegen der Nähe des Vereins zur AfD verlangt. Auslöser der Debatte war die Wahl einer neuen Spitze der rechtskonservativen Gruppe. Der neue Chef der Werteunion, Max Otte, war von 2018 bis Anfang 2021 Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.

AFP