6 Apr. 2022
Razzia: Faeser spricht  von „hartem Schlag“ gegen Rechtsextremismus
Razzia: Faeser spricht  von „hartem Schlag“ gegen Rechtsextremismus Innenministerin Faeser spricht von einem „harten Schlag“ gegen die rechtsextremistische Szene: Bei einer Großrazzia in elf Bundesländern wurden am Mittwoch Wohnungen von 50 mutmaßlichen Rechtsextremen durchsucht – vier Männer wurden festgenommen.
Nach einer groß angelegten Razzia gegen mutmaßlich gewaltbereite rechtsextremistische Strukturen spricht Bundesinnenministerin Faeser von einem „harten Schlag“ gegen den Rechtsextremismus. (Symbolbild) (DPA)
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Sicherheitsbehörden für einen „harten Schlag gegen die rechtsextremistische und rechtsterroristische Szene“ gedankt. Die Ermittlungen seien ein großer Erfolg für die Sicherheitsbehörden und den Generalbundesanwalt, erklärte Faeser am Mittwoch in Berlin. Bei einer Großrazzia in elf Bundesländern waren zuvor 61 Wohnungen und andere Räumlichkeiten von 50 mutmaßlichen Rechtsextremen durchsucht und vier Männer festgenommen worden.

„Unsere deutlich verschärfte Gangart gegen gewaltbereite Rechtsextremisten zeigt Wirkung“, erklärte Faeser weiter. Das gelte insbesondere für die Maßnahmen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Verbot der rechtsextremen Gruppe „Combat 18 Deutschland“.

Sie zeigten deutlich, „dass Vereinsverbote ein scharfes Schwert zur Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind und die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern Verstöße dagegen konsequent strafrechtlich verfolgen“, erklärte Faeser.

Der Rechtsextremismus sei „die größte extremistische Gefahr für unsere Demokratie“. Dessen Bekämpfung habe besondere Priorität. „Wir setzen alles daran, rechtsextreme Netzwerke und Gruppierungen zu zerschlagen“, erklärte Faeser.

AFP

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