17 Aug. 2023
„Ökonomisch falsch“: Scholz gegen subventionierten Industriestrompreis
„Ökonomisch falsch“: Scholz gegen subventionierten Industriestrompreis In der Debatte um die Energiepreise in Deutschland hat sich Bundeskanzler Scholz erneut gegen einen subventionierten Industriestrompreis ausgesprochen. Damit würden falsche Anreize gesetzt, so der Kanzler.
„Ökonomisch falsch“: Scholz gegen subventionierten Industriestrompreis / Photo: Reuters (Reuters)
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Ablehnung eines subventionierten Industriestrompreises bekräftigt. „Eine Dauersubvention von Strompreisen mit der Gießkanne können wir uns nicht leisten und wird es deshalb auch nicht geben“, sagte er am Mittwochabend in einer Rede beim Unternehmertag NRW in Düsseldorf. „Das wäre ökonomisch falsch, fiskalisch unsolide und würde sicherlich auch falsche Anreize setzen.“

Der Kanzler hatte sich bereits in der Vergangenheit skeptisch dazu geäußert. Es sei wichtiger, die Strompreise dauerhaft runterzukriegen, sagte er etwa vor einigen Tagen im ZDF-„Sommerinterview“. Daher kümmere sich die Bundesregierung um den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Stromnetze. Auch die FDP steht einem solchen Vorhaben skeptisch gegenüber.

Ein verbilligter Industriestrompreis soll nach dem Willen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeitlich befristet für Unternehmen gelten, die besonders energieintensiv produzieren und stark internationalem Wettbewerb ausgesetzt sind. Unterstützt wird das Vorhaben anders als von Scholz unter anderem von SPD-Chefin Saskia Esken.

AFP

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