Der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. (DPA)

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht internationale Unterstützung für seinen Plan zur Gründung eines sogenannten Klimaclubs. „Wir sind auf einem guten Weg und erhalten viel Zuspruch“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, der demnächst der Bundeskanzler einer Koalition mit Grünen und FDP werden will. Beim G20-Treffen am vergangenen Wochenende in Rom sei sein Vorhaben gut aufgenommen worden, sagte Scholz. Initiative soll Länder mit Klimaschutzauflagen schützen Ziel der im Frühjahr vorgestellten Initiative ist laut Bundesfinanzministerium, die Wirtschaft jener Länder zu schützen, die ihre Unternehmen zu Klimaschutzauflagen verpflichten. Denn aktuell könnten sich Staaten, die sich nicht an Klimaschutzvorgaben hielten, einen Standortvorteil verschaffen. Im Klimaclub ausgehandelte gemeinsame Standards sowie Schutzzölle gegen Konkurrenz aus anderen Ländern sollen dies künftig erschweren. „Die Gespräche in Rom zeigen mir, viele haben verstanden, dass es sich lohnt, die internationale Zusammenarbeit im Rahmen eines Klimaclubs zu stärken“, sagte Scholz nun der „FAS“. US-Präsident Joe Biden habe deutlich gemacht, dass sein Land wieder auf internationale Kooperation setzte. Mitglieder sollen Staaten mit 1,5-Grad-Ziel sein Mitglieder des Klimaclubs sollen Staaten werden, die sich dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens verschrieben haben und das Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2050 anstreben. Zunächst sieht die Bundesregierung die europäischen Partner, die USA und weitere G7-Staaten als Kandidaten. Erst später sollen auch China, Indien und andere G20-Länder mit in die Initiative einbezogen werden. Kritik daran kam von Siegfried Russwurm, dem Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). „Ein Klimaclub sehr ambitionierter Industrieländer ist kein Allheilmittel“, sagte er der „FAS“. Maßnahmen für den Klimaschutz müssten „so global wie möglich sein“ und China einschließen.

AFP