Der Flughafen in der afghanischen Hauptstadt Kabul sollte nach dem Willen von Außenminister Heiko Maas (SPD) auch nach dem Abzug deutscher und anderer ausländischer Truppen weiter für Evakuierungsflüge genutzt werden können. Deutschland sei mit den USA, der Türkei und anderen Partnern im Gespräch mit dem Ziel, einen zivilen Weiterbetrieb für Evakuierungsflüge zu gewährleisten, sagte Maas am Montag in Berlin. „Darüber werden wir auch weiter mit den Taliban sprechen müssen und tun dies auch.“ Nach dem Abzug der US-Truppen werde diesen eine besondere Rolle beim Betrieb des Flughafens zukommen.
„Zeitfenster nicht unbegrenzt offen“
Zur aktuellen Situation sagte Maas: „Die Lage am und um den Flughafen hat sich in den vergangenen Stunden jedoch weiter chaotisiert.“ Die Bundesregierung empfehle nicht, dass sich Menschen auf eigene Faust auf den Weg dorthin machten. Es sei nicht gewährleistet, dass sie bis zum militärischen Teil des Flughafens kämen, was die Evakuierung erschwere. „So lange wir die Chance haben, werden wir so viele Menschen ausfliegen wie wir nur können“, versprach Maas. „Wir wissen aber, dass das Zeitfenster für die gegenwärtige Evakuierungsaktion nicht unbegrenzt offen stehen wird.“
Maas präsentierte eine Reihe an Vorhaben, die schutzbedürftigen Afghaninnen und Afghanen auch nach dem Ende der derzeitigen Mission dabei helfen sollen, sich in Sicherheit zu bringen. Er habe mit seinen Amtskollegen in Usbekistan, Pakistan, Tadschikistan und Indien gesprochen, damit Afghanen, die eine Aufnahmezusage aus Deutschland haben, dorthin einreisen können. In den dortigen deutschen Botschaften sollen sie dann Einreiseanträge stellen können. „Unsere Botschaften in den Nachbarstaaten werden ihnen schnell und unkompliziert Visa ausstellen, wenn sie dort über die Landesgrenzen eintreffen“, sagte der Minister.
Zehn Millionen Euro für Schutz Gefährdeter
In den deutschen Visastellen in Islamabad, Delhi und Taschkent solle das Personal aufgestockt werden, ebenso im Bundesamt für Auswärtige Angelegenheit, damit Anträge schnell bearbeitet werden könnten, so Maas. Schließlich sollten Programme für gefährdete afghanische Vertreter von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Kunst oder von Menschenrechtsorganisationen mit zusätzlichen zehn Millionen Euro ausgestattet werden. Damit sollten unter anderem „vorübergehende Schutzaufenthalte und Stipendien“ finanziert werden.
