Berlin: Bundesaußenminister Heiko Maas bei einer Pressekonferenz im Auswärtigen Amt

Eine Studie im Auftrag des Außenministeriums warnt einem Medienbericht zufolge vor gewaltorientierten Rechtsextremen. Laut einem „Welt“-Bericht ist insbesondere seit 2014 eine neue „führerlose, transnationale, apokalyptisch gesinnte, gewaltorientierte rechtsextreme Bewegung“ entstanden.

„Die Szene agiert und vernetzt sich zunehmend international. Bisher war wenig erforscht, wie und über welche Kanäle sich Rechtsterroristen verbinden“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) der „Welt“. Dazu liefere die Studie nun wertvolle Erkenntnisse. „Um mit unseren Partnern besser gegen rechtsterroristische Strukturen vorgehen zu können, haben wir das Thema während unserer EU-Ratspräsidentschaft und bei der Uno auf die Agenda gesetzt und werden es auch weiter intensiv verfolgen.“

Die Studie hat nach Angaben der „Welt“ die Verbindungen von gewaltorientierten Rechtsextremen in Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien sowie in zwei skandinavischen Ländern untersucht. In der Studie heißt es demnach, dass es gerade die Corona-Pandemie Rechtsextremen möglich mache, ihre „Mobilisierungsbemühungen rund um regierungsfeindliche Verschwörungsmythen“ auszubauen, mit denen die aktuellen Beschränkungen kritisiert werden sollen. Diese würden als Errichtung eines „Polizeistaats“ interpretiert. Die Szene versuche auch, die Debatte rund um einen baldigen Corona-Impfstoff auszunutzen, um Impfgegner für ihre Zwecke einzuspannen.

DPA