22.09.2021, Niedersachsen, Seedorf: Soldaten der Bundeswehr laufen über den Appellplatz. (dpa)
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Das geplante milliardenschwere Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr soll laut Verteidigungsministerium binnen Wochen zu konkreten Verbesserungen für die Truppe führen. Im Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag) antwortete Ressortchefin Christine Lambrecht (SPD) auf die Frage, wie lange es dauere, bis die Soldatinnen und Soldaten Änderungen in der Bundeswehr zu spüren bekämen: „Es ist nur eine Frage von Wochen, bis die ersten Verbesserungen bei der Truppe ankommen.“ Ziel sei, schnell ins Handeln zu kommen: „Wir warten nicht ab, bis alles bis ins letzte Detail ausgeplant ist. Es wird ein Sofortprogramm geben, für all das, was direkt bei den Soldatinnen und Soldaten ankommt: Schutzwesten, Nachtsichtgeräte, moderne Funkgeräte.“
Als Konsequenz aus dem Krieg in der Ukraine hatte das Kabinett das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro am Mittwoch auf den Weg gebracht. Mit dem Geld sollen bedeutsame Ausrüstungsvorhaben finanziert werden, um sicherzustellen, dass die Bundeswehr voll einsatzfähig ist. Geplant ist dafür eine Grundgesetzänderung, für die die Ampel-Koalition im Bundestag eine Zweidrittel-Mehrheit und damit Stimmen aus der Opposition braucht.
Angesichts der seit Jahren bekannten Klagen über Ausrüstungsmängel und Pannen bei der Bundeswehr versprach Lambrecht: „Mit der Mangelverwaltung ist Schluss. Wir meinen es ernst mit einer optimalen Ausstattung der Bundeswehr.“

dpa