Außenminister Heiko Maas will den einflussreichen libyschen Kriegsherrn Khalifa Haftar für einen Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland gewinnen. Nötig sei die Beteiligung beider Konfliktparteien an den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Dialogformaten, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag vor seiner unangekündigten Reise zu Haftar nach Bengasi im Nordosten Libyens.
Am Sonntag soll in Berlin auf einem Libyen-Gipfel über Wege zu einer Friedenslösung und zu internationaler Einigkeit beraten werden. „Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen“, erklärte Maas. „Seit Monaten verhandeln wir darüber, wie wir den tödlichen Strom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland stoppen können. Um dazu eine Einigung zu finden, haben wir für Sonntag alle relevanten internationalen Akteure an den Tisch geholt.“
Das geplante Gespräch mit Haftar führe Maas im Auftrag des EU-Außenministeriums, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. „Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen“, sagte Maas.
Zukunft Libyens steht auf dem Spiel
„Ich hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit wahrnehmen, die Zukunft Libyens wieder in libysche Hände zu nehmen“, sagte Maas. Dafür brauche es jetzt die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand; außerdem dürften sich die beiden Bürgerkriegsparteien den vorgeschlagenen Dialogformaten nicht verwehren. „Das ist nicht nur die Erwartung der EU-Außenminister, das ist vor allem im Interesse der libyschen Bevölkerung“, ergänzte Maas.
Haftar kämpft gegen die international anerkannte Regierung in Tripolis unter Ministerpräsident Fayez al-Sarradsch. Seit dem vom Westen unterstützten Sturz Gaddafis 2011 tobt in Libyen der Bürgerkrieg. Die Türkei unterstützt die Regierung der Nationalen Einheit (GNA) von al-Sarradsch auch militärisch, um den laufenden Militärputsch Haftars zu unterbinden. Russland, Frankreich, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate stärken Khalifa Haftar.
Europa hat erhebliches Interesse an Stabilität an der Südküste des Mittelmeeres - auch weil Libyen traditionell ein wichtiger Öllieferant der Europäischen Union ist. Das Land hat sich durch das Kriegsgeschehen außerdem zu einem der wichtigsten Transitstaaten für Flüchtlinge auf dem Weg Richtung Norden entwickelt. Je geringer die staatliche Kontrolle in Libyen, desto mehr Routen können sich dort öffnen.
