Nach mehr als sechs Wochen Funkstille hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das Gespräch habe auf deutsche Initiative stattgefunden, teilte der Kreml am Freitag in Moskau mit. Von deutscher Seite gab es zunächst keine Informationen dazu.
Scholz hatte die Initiative aber bereits am Morgen im Verteidigungsausschuss des Bundestags angekündigt. „Man muss natürlich an irgendeinem Punkt dazu kommen, dass es auch wieder diplomatische Initiativen geben muss“, begründete Regierungssprecher Steffen Hebestreit den Vorstoß des Kanzlers. Ziel sei es, „diesen furchtbaren Krieg mit schrecklichen Zahlen von Opfern, viel Zerstörung und auch der ganzen Sinnlosigkeit, die ein Krieg mit sich bringt, einem Ausweg zuzuführen“.
Kanzler fordert Waffenstillstand
Scholz hatte nach Beginn des Krieges in der Ukraine mehrfach mit Putin telefoniert, zuletzt am 30. März. Wenige Tage später wurde das russischen Truppen angelastete mutmaßliche Kriegsverbrechen im Kiewer Vorort Butscha bekannt, danach gab es zunächst keinen Kontakt mehr. In einem vergangene Woche veröffentlichten „Stern“-Interview hatte Scholz gesagt: „Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen. Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.“
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zwischenzeitlich nicht mehr mit Putin telefoniert, griff aber bereits am 3. Mai wieder zum Hörer. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte Putin sogar in Moskau besucht, um eine Deeskalation im Ukraine-Krieg zu erreichen.
Gespräche werden „auf verschiedenen Kanälen“ fortgesetzt
Aus dem Kreml hieß es zu dem Gespräch des russischen Präsidenten mit Scholz, Putin habe „ausführlich“ über Russlands Ziele in der Ukraine informiert. Ein Fokus des Gesprächs habe auf humanitären Aspekten gelegen. Es sei vereinbart worden, dass die Diskussion „auf verschiedenen Kanälen“ fortgesetzt werden solle.
Putin habe Scholz zudem auf „grobe Verletzungen der Normen des internationalen Völkerrechts durch sich zur nazistischen Ideologie bekennenden Kämpfern“ hingewiesen. Russland begründet seine am 24. Februar begonnene Offensive gegen das Nachbarland immer wieder unter anderem mit einer angeblichen „Entnazifizierung“ der Ukraine.
Zuletzt wurde der Begriff von Präsident Putin seltener verwendet. Westliche Beobachter sehen im Hinweis auf nazistische Bestrebungen in der Ukraine einen Vorwand für eigene Machtpolitik im Nachbarland. Diese hätten keinen wesentlichen Einfluss auf die Politik des Landes. Zudem setze auch der Kreml etwa mit der „Wagner Group“ Söldner ein, von denen einige dem militanten ultranationalistischen Spektrum entstammten.
