09. Dezember 2024, Berlin: Die Flagge der syrischen Revolution weht auf dem Balkon der syrischen Botschaft. / Photo: DPA (dpa)
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Die Bundesregierung prüft nach Angaben des Außenministeriums, ob und wann wieder die Botschaft in Syrien eröffnet werden kann. „Wir prüfen jetzt alle Optionen, inwiefern und wann wir eine Präsenz in Damaskus auch wieder herstellen können“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Zunächst müssten aber die Voraussetzung dafür geschaffen werden. Einen Zeitraum wollte er nicht nennen. Am Dienstag hatten deutsche Diplomaten in Damaskus erstmals Gespräche mit Vertretern der syrischen Übergangsregierung in Damaskus geführt. Dabei habe man sich auch die Liegenschaften der seit Jahren geschlossenen Botschaft angeschaut. Damit schloss sich Deutschland den Bemühungen der USA und Großbritanniens an, die nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bereits Kontakte zu der Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) aufgenommen hatten, die das Regime von Machthaber Baschar al-Assad gestürzt hatte. Bei den Gesprächen gehe es vor allem um die Stabilisierung der Lage in Syrien und den Versuch, Klarheit über den Kurs zu bekommen, den HTS einschlagen will. Dies habe Vorrang. Der Sprecher betonte, dass die Abstimmung mit den USA, europäischen Partner, Türkiye und den Golfstaaten sehr wichtig sei.

Eine Sprecherin des Justizministeriums sagte, dass man prüfe, ob es dabei bleibe, dass die HTS in Deutschland weiter als Terrororganisation eingestuft wird. Sowohl das Außen- als auch das Innenministerium betonten, dass es derzeit zu früh sei, über die mögliche Rückführung von Syrern ohne Aufenthaltsrecht aus Deutschland zu sprechen. Man müsse erst abwarten, ob sich die Lage in Syrien stabilisiere. Selbstverständlich bleibe es aber beim Ziel, vor allem Straftäter auch nach Syrien zurückzuführen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. In Deutschland hatte nach dem Sturz Assads sofort eine Debatte eingesetzt, ob Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien in ihre Heimat zurückkehren müssten, und ob weitere Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden sollten.

Die Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen hatten am 8. Dezember die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen und das Assad-Regime gestürzt. Der ehemalige Machthaber Baschar al-Assad floh in der Folge nach Russland.

TRT Deutsch und Agenturen