1 Mai 2022
Bericht: Merz will am Montag nach Kiew reisen
Bericht: Merz will am Montag nach Kiew reisen Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will einem Medienbericht zufolge am Montag in die Ukraine reisen. Eine Bestätigung von Seiten der CDU für die Reise gibt es bisher nicht.
CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will einem Bericht zufolge am Montag in die Ukraine reisen. (AFP)
Folgen

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will einem Bericht zufolge am Montag in die Ukraine reisen. Der Oppositionsführer im Bundestag plane einen Besuch in Kiew, berichtete die „Bild“-Zeitung am Samstag, ohne eine Quelle für die Information zu nennen. Ein CDU-Parteisprecher wollte die Reise auf Anfrage nicht bestätigen. Anfang April waren die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Außenbeziehungen und Europaangelegenheiten in die Ukraine gereist. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der SPD-Außenpolitiker Michael Roth und der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter trafen sich im Westen des Landes mit Vertretern des ukrainischen Parlaments. Von Seiten der Bundesregierung gab es seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar noch keinen Besuch in dem Land. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wiederum hatte geplant, am 12. April in die Ukraine zu reisen; Kiew lehnte dies jedoch ab.

AFP

Ähnliche Nachrichten

Justizminister will NS-Terminologie aus Gesetzen entfernen
Justizminister will NS-Terminologie aus Gesetzen entfernen Justizminister Buschmann will Begriffe aus der Zeit des Nationalsozialismus aus dem Gesetzbuch streichen. Betroffen wären Gesetze vom Bankenrecht bis zur Heilpraktikerverordnung. In der Ampelkoalition sieht er dafür „eine große Offenheit“.
Linken-Vize reagiert kühl auf Wagenknechts Ankündigung
Linken-Vize reagiert kühl auf Wagenknechts Ankündigung Wagenknecht war mal das Aushängeschild der Linken. Doch sie will nicht mehr kandidieren. Für ihre lautstarke Forderung nach Frieden in der Ukraine erntet sie viel Beifall aus der Bevölkerung. Die Parteispitze hingegen zeigt ihr die kalte Schulter.
Scholz in Washington – Gespräch mit Biden geplant
Scholz in Washington – Gespräch mit Biden geplant Bundeskanzler Scholz ist zum zweiten Mal in seiner bisherigen Amtszeit in die US-Hauptstadt Washington gereist. Auf der Agenda des Ampel-Chefs steht ein etwa einstündiges Gespräch mit US-Präsident Biden.
CDU rechnet mit schneller Regierungsbildung in Berlin
CDU rechnet mit schneller Regierungsbildung in Berlin Innerhalb von vier Wochen wollen sich die Berliner CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen. Die bisherigen Koalitionspartner der Sozialdemokraten zeigen sich enttäuscht und reagieren überrascht auf die anstehenden Verhandlungen.

Selbe Kategorie

FDP wirft Koalitionspartnern „ungezügelte Ausgabensucht“ vor
FDP wirft Koalitionspartnern „ungezügelte Ausgabensucht“ vor Der Koalitionszoff in der Ampelregierung spitzt sich weiter zu. Beim Streit um Staatsausgaben fährt FDP-Vizefraktionschef Meyer nun schwere Geschütze auf – und schießt mit harten Worten gegen die Koalitionspartner.
Klimaschutz: Angespannte Stimmung in der Ampelregierung
Klimaschutz: Angespannte Stimmung in der Ampelregierung Vor dem Treffen der Spitzen der Ampelparteien am Sonntag im Kanzleramt ist die Lage angespannt. Grund dafür ist die Uneinigkeit in der Klimaschutzpolitik. Der Druck, Ergebnisse zu liefern und Streitigkeiten beizulegen, ist groß.
Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien 2022 deutlich gestiegen
Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien 2022 deutlich gestiegen Die Bundesregierung hat im Jahr 2022 Rüstungsexporte im Wert von 44,2 Millionen Euro nach Saudi-Arabien genehmigt - so viel wie seit 2018 nicht mehr. Mit dem Krieg im Jemen und dem Mord an Jamal Khashoggi waren die Exporte stark zurückgegangen.
Soziale Medien: Bundestagspräsidentin Bas mahnt zur Vorsicht
Soziale Medien: Bundestagspräsidentin Bas mahnt zur Vorsicht Bundestagspräsidentin Bas mahnt die Abgeordneten zur Vorsicht bei der Nutzung von Tiktok auf Diensthandys. Trotz Sicherheitsbedenken hält sie jedoch einen Rückzug aus den sozialen Medien nicht für richtig.

Worüber möchten Sie mehr erfahren?

Beliebt
Erdbeben: Türkische Kommunikationsdirektion stellt Fake News richtig
Erdbeben: Türkische Kommunikationsdirektion stellt Fake News richtig Ein Bulletin der türkischen Kommunikationsdirektion widerlegt Falschmeldungen über die Naturkatastrophe in Türkiye. So sei etwa das Militär entgegen der Behauptungen schon am ersten Tag des Erdbebens vor Ort gewesen.
Türkiye: Verkauf von Kraftfahrzeugen erneut deutlich im Plus
Türkiye: Verkauf von Kraftfahrzeugen erneut deutlich im Plus Der Absatz von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ist in Türkiye in den ersten beiden Monaten des Jahres um mehr als 50 Prozent gestiegen. Den größten Zuwachs gab es bei Elektroautos.
Serbien schickt Hilfsgüter ins türkische Erdbebengebiet
Serbien schickt Hilfsgüter ins türkische Erdbebengebiet Auch Serbien schickt Hilfsgüter für die Opfer der schweren Erdbeben mit Epizentrum im türkischen Kahramanmaraş. Die Hilfspakete enthalten unter anderem Zelte, Decken und Heizgeräte.
Bodycams bei der Bahn wegen Gewalt gegen Mitarbeiter
Bodycams bei der Bahn wegen Gewalt gegen Mitarbeiter Wegen Angriffen auf Mitarbeiter will die Deutsche Bahn Kundenbetreuer in Zügen mit Bodycams ausstatten. Seit Februar läuft ein Testbetrieb auf der Schwarzwaldbahn. Auch die Videoüberwachung an Bahnhöfen soll ausgeweitet werden.
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.