19.01.2021, Berlin: Alexander Gauland (r), Fraktionsvorsitzender der AfD, und Sebastian Münzenmeier, AfD-Bundestagsabgeordneter, unterhalten sich zu Beginn einer Pressekonferenz nach einem Treffen der Fraktionsspitzen der Partei. (DPA)

Mit einer „Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität“ will die AfD allen den Wind aus den Segeln nehmen, die der Partei völkisches Denken vorwerfen. In der Erklärung, die am Montag nach mehrtägigen Debatten zwischen Spitzenpolitikern der Partei auf Bundes- und Landesebene fertiggestellt wurde, heißt es: „Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltlos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.“ Dies gelte unabhängig davon, „welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat, wie kurz oder lange seine Einbürgerung oder die seiner Vorfahren zurückliegt“.
Gleichwohl sei es ein legitimes politisches Ziel, „das deutsche Volk, seine Sprache und seine gewachsenen Traditionen langfristig erhalten zu wollen“, heißt es in dem Text weiter. Der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft müsse an „strenge Bedingungen“ geknüpft werden. „Nur wer unsere Sprache spricht, unsere Werte teilt und unsere Lebensweise bejaht, soll Deutscher nach dem Gesetz werden können“, fordert die Partei.
Unter der Erklärung stehen unter anderem die Namen des Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland, der beiden Vorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla sowie des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Der von Höcke 2015 gegründete und inzwischen formal aufgelöste Flügel der AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

DPA