AfD: Jeder mit deutschem Pass gehört „zum deutschen Staatsvolk“
Die rechtspopulistische AfD will sich vom Vorwurf des völkischen Denkens distanzieren. In einer Erklärung der Partei heißt es: Jeder mit deutschem Pass gehört zum Staatsvolk. Die Staatsbürgerschaft müsse aber an „strenge Bedingungen“ geknüpft werden.
AfD-Abgeordnete in Berg-Karabach: Vor Ort auf Außenpolitik-Mission
Eine Delegation von AfD-Abgeordneten ist zum dritten Mal in die Konflikt-Region Berg-Karabach gereist – Ziel sei eine Außenpolitik à la AfD. Unter den Reisenden befindet sich auch der rechtsextreme und aus der Partei ausgeschlossene Kalbitz.
Wien: Rechtspopulistische FPÖ setzt auf Islamfeindlichkeit bei Wahlkampf
Mit Islam- und Türkenfeindlichkeit rechnet sich die rechtspopulistische FPÖ Chancen bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien aus. Für die regierende SPÖ sind die neuen Wahlkampfplakate „spalterisch, hetzerisch und menschenverachtend“.
Unionsfraktionsvize Vaatz hält Berliner Polizei DDR-Methoden vor
Äußerungen eines sächsischen CDU-Politikers zur Berliner Demonstration gegen die Corona-Regeln sorgen für Aufregung. Die Polizei habe DDR-Methoden angewandt, so Vaatz. Aus der SPD kommt der Vorwurf, er nähre damit Verschwörungstheorien.
Kein Platz für rechten Kalbitz: AfD-Schiedsgericht bestätigt Ausschluss
Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Parteiausschluss von Andreas Kalbitz bestätigt. Er sei Mitglied bei einer verbotenen Organisation gewesen und habe eine „rechtsextreme Vorvita“. Der rechtsnationale Politiker will sich damit nicht abfinden.
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