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Keine Kandidatur: AfD-Chef Meuthen kündigt Rückzug an
Keine Kandidatur: AfD-Chef Meuthen kündigt Rückzug an Seit sechseinhalb Jahren ist Meuthen Vorsitzender der AfD. Nun wirft der gemäßigtere Co-Parteichef hin und will bei der Neuwahl des Vorstandes nicht mehr für den Posten kandidieren. Seine politische Arbeit möchte der 60-Jährige jedoch fortführen.
Sitzordnung im Bundestag: FDP-Fraktion will keinen Platz mehr neben der AfD
Sitzordnung im Bundestag: FDP-Fraktion will keinen Platz mehr neben der AfD Die FDP-Fraktion will im neuen Bundestag nicht mehr neben der AfD sitzen und strebt eine Änderung der Sitzordnung an. Die Liberalen hätten schlechte Erfahrungen mit der Rechtspartei als Nachbarin gemacht - so die Begründung.
Trotz Einstufung als rechtsextrem: Maier (AfD) könnte wieder Richter werden
Trotz Einstufung als rechtsextrem: Maier (AfD) könnte wieder Richter werden Obwohl der Verfassungsschutz den AfD-Politiker Jens Maier als Rechtsextremisten einstuft, könnte dieser sein Richteramt in Sachsen wieder aufnehmen. Der für ausländerfeindliche Äußerungen bekannte Maier hatte sein Direktmandat in Dresden verloren.
Verfassungsschutz: Institut für Staatspolitik rechtsextrem
Verfassungsschutz: Institut für Staatspolitik rechtsextrem Nach der Einstufung des Instituts für Staatspolitik als Beobachtungsfall geht der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt nun einen Schritt weiter: Die Einrichtung sei eine „gesichert“ rechtsextreme Gruppierung.
Ex-Identitäre und YouTuberin Lisa Licentia will Linkspartei beitreten
Ex-Identitäre und YouTuberin Lisa Licentia will Linkspartei beitreten Unter ihrem Künstlernamen Lisa Licentia promotete sie einst rechtsextremes Gedankengut. Nun will die Ex-„Identitäre“ Lisa H. in die Linkspartei eintreten. Doch viele in der Partei glauben nicht, dass ihr Ausstieg authentisch ist.
Weidel und Chrupalla neue Doppelspitze der AfD-Bundestagsfraktion
Weidel und Chrupalla neue Doppelspitze der AfD-Bundestagsfraktion Die AfD-Politiker Weidel und Chrupalla sind von ihrer Bundestagsfraktion trotz vieler Misstöne zu deren Vorsitzenden gewählt worden. Für Debatten sorgte zudem der Vorschlag, den scheidenden Co-Fraktionschef Gauland zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen.
Forscher: AfD-Selbstdarstellung als Protestpartei gescheitert
Forscher: AfD-Selbstdarstellung als Protestpartei gescheitert Laut Einschätzung eines Extremismusforschers hat die AfD bei den Bundestagswahlen an Anziehungskraft verloren. Vielmehr entwickle sich die AfD zu einer Ostpartei, wo sie vor allem Ältere an sich binde.
Bundestag: Kanzler und Koalition offen - nur Rot-Grün-Rot ist vom Tisch
Bundestag: Kanzler und Koalition offen - nur Rot-Grün-Rot ist vom Tisch Die SPD scheint ihren ersten Platz bei der Bundestagswahl zu festigen. Unions-Spitzenkandidat Armin Laschet konnte den Abstand jedoch minimieren. Nun sind mehrere Bündnisse unter Einschluss von FDP und Grünen möglich – oder eine neue Große Koalition.
Bundestagswahl: Wahllokale geöffnet – Knapper Ausgang erwartet
Bundestagswahl: Wahllokale geöffnet – Knapper Ausgang erwartet Die Wahllokale sind geöffnet. Der Wahlkampf ist vorbei, nun haben die Wählerinnen und Wähler das Sagen. Wer wird künftig Deutschland regieren? Der Ausgang der Abstimmung gilt als völlig offen.
Cannabis nach der Wahl legal?
Cannabis nach der Wahl legal? Grüne, Linke, FDP und SPD: Die Mehrheit des Bundestages fordert eine Entkriminalisierung von Cannabis. Nach dem Urnengang am Sonntag könnten die Weichen für eine liberale Drogenpolitik gestellt werden. Im Weg steht nur die Union.
Wahlkampf: AfD stichelt gegen Grüne - und hält an Anti-Impf-Kurs fest
Wahlkampf: AfD stichelt gegen Grüne - und hält an Anti-Impf-Kurs fest Im Endspurt des Wahlkampfes stichelt die AfD noch einmal gegen die Grünen. Es sei gut, dass die „Quotenfrau“ Baerbock und nicht Habeck als Kanzlerkandidat aufgestellt worden sei. Dies habe die Bundesrepublik „vor einem grünen Bundeskanzler bewahrt“.
Söder attackiert AfD: Partei stimuliert „Querdenker-Szene“
Söder attackiert AfD: Partei stimuliert „Querdenker-Szene“ CSU-Chef Söder fordert von der AfD eine Distanzierung zur Querdenker-Szene. Diese sei in Teilen rassistisch und antisemitisch. Nötig sei „ein klares Stoppschild“ für Gefährder.
Ausgewählte Nachrichten
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.