Nato-Chef Jens Stoltenberg hat angekündigt, Ankara „in naher Zukunft“ zu besuchen, um Schwedens Beitrittsantrag nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan voranzutreiben. „Ich bin natürlich zuversichtlich, dass Schweden Mitglied wird, und dann arbeiten wir daran, dass das so schnell wie möglich geschieht“, sagte Stoltenberg am Donnerstag am Rande eines informellen Nato-Außenministertreffens in Oslo.
Schweden hatte gemeinsam mit Finnland infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entschieden, einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft zu stellen. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens fehlen bislang noch die Zustimmung Türkiyes und Ungarns.
Türkiye stört sich am toleranten Umgang Schwedens mit Anhängern der Terrororganisation PKK und blockiert daher den Nato-Beitritt des Landes. Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten am vergangenen Sonntag zeigte sich Stoltenberg nun zuversichtlich, Ankara überzeugen zu können. Nach den Wahlen in Türkiye und der Bildung eines neuen türkischen Parlaments öffne sich „ein Fenster“, sagte der Nato-Chef. Zuletzt hatte Stockholm auf Drängen Ankaras seine Anti-Terror-Gesetze verschärft.
Schwedens Außenminister Billström zeigt sich hoffnungsvoll
Schwedens Außenminister Tobias Billström sagte in Oslo, sein Land habe „alle Verpflichtungen“ erfüllt, um der Nato beizutreten. „Dies war nie ein Sprint, es ist ein Marathon, und jetzt sehen wir dessen Ende“, zeigte Billström sich hoffnungsvoll. Es sei „Zeit für Türkiye und Ungarn den Ratifizierungsprozess für die schwedische Mitgliedschaft in der Nato zu beginnen."
Weitere Themen des informellen Treffens der Nato-Außenminister sind unter anderem die Partnerschaft mit der Ukraine sowie Verteidigungsfragen. An den Gesprächen nimmt auch Schweden teil.
Seit über 40 Jahren verübt die PKK Anschläge in Türkiye. Sie wird für den Tod von über 40.000 Menschen verantwortlich gemacht. Auch die USA, Großbritannien und die EU stufen die PKK als Terrororganisation ein.
