Archivbild. Das EU-Parlament in Strasburg (DPA)
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Rechte Parteien aus mehreren Ländern Europas wollen ab Freitag in Warschau über ihre geplante neue Fraktion im EU-Parlament beraten. Nach Angaben der französischen Rechtspopulisten unter ihrer Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen treffen sich in der polnischen Hauptstadt bis Samstag die Vertreter von insgesamt 15 „patriotischen“ Parteien. Es handele sich dabei um die Unterzeichner einer Erklärung vom vergangenen Juli, die das Ziel hatte, eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament zu gründen. Das Treffen diene dazu, „die Annäherung der patriotischen Parteien zu vertiefen, die derzeit zwei verschiedenen Fraktionen angehören“, hieß es. Zu den Unterzeichnern der Erklärung vom Juli zählen neben Le Pen unter anderen der italienische Lega-Chef Matteo Salvini, der in Warschau aber wohl nicht dabei ist, und der Chef von Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski. Nicht mit dabei ist die deutsche AfD. Ein Grund dafür ist deren Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der EU.

AFP