Ein junger Politiker in den Niederlanden ist von seiner Partei von der Wahlliste gestrichen worden – offenbar wegen seiner Haltung zur Armenier-Frage und zu dem Nahost-Konflikt. Yasin Makineli, der für die Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) kandidieren wollte, sagte im Gespräch mit TRT Deutsch am Dienstag, er sei aufgefordert worden, die Ereignisse von 1915 als Völkermord zu bezeichnen und sich bei einer israelischen Lobbyorganisation für seine Unterstützung Palästinas zu entschuldigen.
Der 24-Jährige türkischer Abstammung sagte, er sei von der Entscheidung seiner Partei überrascht worden, nachdem er auf dem Parteitag am 23. September von den Mitgliedern demokratisch bestätigt worden sei. Er wolle sich auf „die aktuellen Probleme der Menschen“ wie steigende Energiepreise und sinkende Kaufkraft in den Niederlanden konzentrieren: „Wir sind hier geboren, wir sind hier aufgewachsen. Wir wollen am gesellschaftlichen Diskurs teilnehmen und über wichtige Themen sprechen.“
„Es ist traurig, dass sich in 17 Jahren nichts geändert hat“
Makineli verglich seine Situation mit der von drei türkischstämmigen Politikern, die 2006 aus ihren Parteien ausgeschlossen wurden, weil sie historische Fragen im Zusammenhang mit der Armenier-Frage von 1915 nicht politisieren wollten. „Es ist traurig, dass sich in 17 Jahren nichts geändert hat. Ich habe dasselbe erlebt wie meine politischen Vorgänger. Ich bin enttäuscht“, sagte er.
Die Niederlande halten am 22. November vorgezogene Parlamentswahlen ab, nachdem die Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen im März gescheitert waren. Die BBB ist eine neue Protestpartei, die um die Stimmen der Landwirte und der ländlichen Bevölkerung wirbt. Bei den Wahlen zu den Provinzparlamenten im März 2023 wurde die rechtskonservative Partei landesweit stärkste Kraft.
