Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die Fortschritte von Türkiye bei der Beschaffung von F-16-Kampfflugzeugen aus den USA bekräftigt. Sein Land erwarte „eine klare Antwort“ zu den F-16, da nun US-Senator Bob Menendez nicht mehr Teil des Prozesses sei, sagte Erdoğan am Dienstag nach seiner Rückkehr aus dem aserbaidschanischen Nachitschewan vor Journalisten.
Der türkische Staatschef wies darauf hin, dass die F-16-Verhandlungen nicht nur von Senator Menendez abhängen würden. „Wir hoffen auf ein positives Ergebnis ohne unnötige Verzögerungen“, sagte er. „Diese Pattsituation“ unterstreiche zudem die Bedeutung der Unabhängigkeit der landeseigenen Verteidigungsindustrie, fügte er hinzu.
Der US-Senator und Vorsitzende des Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen, Bob Menendez, war wegen Korruptionsvorwürfen in die Schlagzeilen geraten. Er und seine Frau wurden vergangene Woche angeklagt, nachdem die Bundesbehörden ihre Beziehungen zu einem Trio von Geschäftsleuten aus New Jersey untersucht hatten. Menendez ist bekannt für seine ablehnende Haltung zu Türkiye und seine Nähe zur zypriotischen, griechischen und armenischen Lobby.
Auch zu weiteren internationalen Entwicklungen nahm der türkische Präsident Erdoğan Stellung:
NATO-Beitritt Schwedens:
Erdoğan warf der US-Regierung vor, den Kauf von F-16-Kampfflugzeugen mit dem NATO-Beitritt Schwedens verknüpfen zu wollen. Dabei sei für einen Beitritt des skandinavischen Landes die Entscheidung des türkischen Parlaments von Bedeutung. „Die Zustimmung zur Mitgliedschaft hängt jedoch von der Verpflichtung Schwedens ab, unsere Sicherheitsbedenken auszuräumen“, warnte der Staatschef.
Neue Kooperationsmöglichkeiten mit Israel:
Auch zu den bestehenden Kooperationsmöglichkeiten zwischen Türkiye und Israel äußerte sich Erdoğan. Diese könnten ausgebaut werden, insbesondere im Bereich des Energietransports nach Europa. „Wir erkunden Möglichkeiten für den Transport von Energieträgern nach Europa. Für die Zusammenarbeit bei Bohrungen im Mittelmeer sind technische Studien geplant“, erklärte Erdoğan und verwies auf den bevorstehenden Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Oktober oder November.
Zangezur-Korridor und Aserbaidschan:
Der türkische Präsident lobte die starken Beziehungen zur Republik Aserbaidschan und begrüßte die geplante Einrichtung direkter Straßen- und Eisenbahnverbindungen zwischen der türkischen Provinz Kars und der Enklave Nachitschewan. Nach dem Karabach-Krieg hätten der Zangezur-Korridor und die zu erwartenden positiven Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen eine „strategische Bedeutung“ bekommen. „Die Fertigstellung des Korridors wird die Beziehungen stärken und den Handel erleichtern“, so Erdoğan.
Zypernkonflikt und Anerkennung der TRNZ:
Abschließend äußerte sich Erdoğan zur Zypernfrage und mahnte zur Anerkennung der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ), da dieser Schritt die beste Lösung in dem Konflikt darstelle. „Gemeinsam mit der TRNZ haben wir alle Möglichkeiten für eine Lösung ausgelotet. Wir haben aufrichtig alle Möglichkeiten geprüft, einschließlich der Bildung einer Föderation“, sagte er. Die Zwei-Staaten-Lösung unter Achtung der Rechte der TRNZ sei alternativlos. Dabei kritisierte Erdoğan die einseitige Haltung des Westens im Zypernkonflikt.
