Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat Hoffnungen auf eine baldige Fortsetzung der Gespräche über das internationale Atomabkommen mit Teheran gedämpft. Bei einem Treffen mit dem neuen Kabinett unter Präsident Ebrahim Raisi erhob er am Samstag deutliche Vorwürfe gegen US-Präsident Joe Biden. Dieser unterscheide sich bei seinen Forderungen an den Iran nicht von seinem Vorgänger Donald Trump.

USA haben sich aus dem Wiener Abkommen zurückgezogen

Die USA hätten in dieser Angelegenheit „kein Schamgefühl“, sagte Chamenei laut der auf seiner Internetseite in Auszügen veröffentlichten Rede: „Obwohl sie sich vor aller Augen aus dem Wiener Abkommen zurückgezogen haben, reden sie jetzt so und stellen Forderungen, als wäre es die Islamische Republik gewesen, die sich aus dem Pakt zurückgezogen hat“. Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Trump aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Die USA warfen Teheran vor, seine Zusagen nicht einzuhalten und im Verborgenen weiter an Massenvernichtungswaffen zu arbeiten. Als Reaktion zog sich Teheran auch offiziell schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Kein neues Datum für Fortsetzung der Gespräche

Die im April aufgenommenen Verhandlungen über einen Neustart des Atomabkommens in Wien waren nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum iranischen Präsidenten zum Stillstand gekommen. Bisher gibt es kein neues Datum für die Fortsetzung der Gespräche unter der neuen Regierung in Teheran. An den Gesprächen in Wien nimmt auch eine US-Delegation „indirekt“ teil. Trumps Nachfolger Biden ist grundsätzlich auch zu direkten Verhandlungen mit dem Iran bereit. Er drängt allerdings darauf, dass das Land sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen halten müsse.