Menschenrechtsaktivisten haben scharfe Kritik an den Haftbedingungen für Palästinenser in israelischen Gefängnissen geäußert. „Wir sind äußerst besorgt“, sagte die Vorsitzende des Öffentlichen Komitees gegen Folter in Israel (PCATI), Tal Steiner, der Nachrichtenagentur AFP.
Es gebe fast 10.000 palästinensische Häftlinge in Israel, dies sei ein Anstieg „um 200 Prozent im Vergleich zu einem normalen Jahr“. Seit Oktober 2023 habe sich die Lage deutlich verschlechtert.
Die Krise in den Haftanstalten werde ignoriert, beklagte Miriam Asem von der Organisation Adalah, die sich für den Schutz der Rechte palästinensischer Bürger in Israel einsetzt. Ihre NGO habe seit Kriegsbeginn „19 klare Fälle“ von Folter im israelischen Strafvollzugssystem dokumentiert, darunter auch sexuelle Gewalt. „Wir sehen einen weit verbreiteten und systematischen Einsatz von sehr vielen Mitteln, um Palästinenser zu foltern und zu misshandeln“, sagte Asem. Sie forderte ein sofortiges Einschreiten der internationalen Gemeinschaft.
Die israelische Strafvollzugsbehörde erklärte, sie habe keine Kenntnisse von den Vorwürfen. „Alle Gefangenen werden im Einklang mit dem Gesetz inhaftiert“, betonte die Behörde. Alle von Häftlingen eingereichten Beschwerden würden „umfassend geprüft“.
Kritische Lage in israelischen Militärlagern
Die israelischen Nichtregierungsorganisationen äußerten sich auch besorgt über die Zustände in israelischen Militärlagern, in denen Gefangene aus dem Gazastreifen festgehalten werden. Mindestens 27 Palästinenser seien seit Oktober in solchen Lagern gestorben, sagte Steiner. Israel gewähre Aktivisten und Journalisten keinen Zugang zu diesen Einrichtungen.
Aussagen ehemaliger Insassen zufolge würden die Gefangenen dort oft mit verbundenen Augen und mit Handschellen gefesselt „in Käfigen unter freiem Himmel“ eingesperrt, sagte Steiner. Sie würden geschlagen und erhielten keine medizinische Versorgung.
Die Menschenrechtsaktivistin Steiner verwies darauf, dass alle im Gazastreifen Festgenommenen gemäß dem israelischen Gesetz über irreguläre Kämpfer behandelt würden. Ihnen werde daher eine Reihe von Rechten vorenthalten.
Israelischer Bombenhagel über Gaza
Israel hatte nach dem 7. Oktober die Versorgung des Gazastreifens mit Wasser, Lebensmitteln, Treibstoff und Strom gestoppt und zugleich massive Luftangriffe gestartet. Anschließend drangen Bodentruppen in den dicht besiedelten Küstenstreifen ein. Humanitäre Hilfslieferungen werden von Israel seitdem behindert. Fast zwei Millionen Menschen wurden gezwungen, in den Süden zu flüchten. Nun droht aber auch dort an der Grenze zu Ägypten ein Großangriff Israels. Zudem herrscht eine akute Hunger-Krise, die Hungertote fordert.
Nach palästinensischen Angaben wurden in Gaza seit dem 7. Oktober mehr als 31.550 Menschen getötet und Zehntausende verletzt. Die Zahl könnte weit höher sein, da noch viele Tote unter den Trümmern liegen und nicht geborgen werden können. Beim Großteil der Getöteten handelt es sich laut örtlichen Berichten um Frauen und Kinder.
