Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Israel im Umgang mit den Palästinensern „Verbrechen der Apartheid“ vorgeworfen. „Israelische Behörden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nämlich Apartheid und Verfolgung“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Organisation. Darin wirft HRW den israelischen Behörden die „systematische Unterdrückung und unmenschliche Handlungen“ gegen Palästinenser vor. Israel wies die brisanten Anschuldigungen vehement zurück.
Auf 213 Seiten untersucht die Organisation Israels Umgang mit den Palästinensern im besetzten Westjordanland, im Gazastreifen, in Ost-Jerusalem sowie mit arabischen Israelis. Die Untersuchung stützt sich nach Angaben von HRW auf Fallstudien, Planungsunterlagen der Regierung und Erklärungen durch offizielle Stellen.
Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Israel eine Politik verfolge, die darauf abziele, „die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenser in Israel sowie in den besetzten Gebieten aufrechtzuerhalten“. „In den besetzten Gebieten ist diese Politik mit der systematischen Unterdrückung und unmenschlichen Handlungen gegen dort lebende Palästinenser verbunden“, heißt es in dem Bericht.
Als Beispiele führt die Organisation unter anderem Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, Enteignung von Land im Westjordanland, Zwangsumsiedlungen und die Aufhebung grundlegender Bürgerrechte an. Viele dieser „Übergriffe“ ließen sich „auch mit Sicherheitsbedenken nicht rechtfertigen“, kritisiert die Organisation.
„Verbrechen der Apartheid“
HRW sieht in der israelischen Politik „Verbrechen der Apartheid“. Der Begriff der Apartheid habe seinen Ursprung zwar in Südafrika, sei heute aber ein allgemeingültiger Rechtsbegriff. Er umfasse „besonders schwere institutionelle Diskriminierung und Unterdrückung“.
„Prominente Stimmen haben jahrelang davor gewarnt, dass es nur ein kleiner Schritt hin zur Apartheid ist, wenn Israel nicht von dem eingeschlagenen Weg zur Vorherrschaft über die Palästinenser abweicht“, erklärte HRW-Chef Kenneth Roth. Der Bericht zeige, dass die israelischen Behörden diesen Schritt bereits hinter sich hätten.
HRW rief die israelischen Behörden auf, „alle Formen der Repression und Diskriminierung“ zu beenden. Zudem müsse der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) gegen die Verantwortlichen ermitteln. Der IStGH ermittelt bereits wegen mutmaßlicher Verbrechen in den Palästinensergebieten während des Gazakriegs im Sommer 2014.
Auch andere Länder sollten Sanktionen gegen die Verantwortlichen verhängen, forderte die Organisation. Die internationale Gemeinschaft müsse ihren Ansatz zum Umgang mit Israel und Palästina neu bewerten und nicht mehr allein „auf den blockierten ‚Friedensprozess‘“ setzen.
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