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Amnesty wirft Israel in Bericht „Apartheid“ vor

Amnesty wirft Israel in Bericht „Apartheid“ vor Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel im Umgang mit Palästinensern Apartheidsverbrechen vor. Sowohl in den besetzten Gebieten als auch in Israel selbst würden Palästinenser als „minderwertige“ Bürger behandelt.

Menschenrechts-NGO wirft China Willkürjustiz und Sippenhaftung vor

Menschenrechts-NGO wirft China Willkürjustiz und Sippenhaftung vor Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) wirft dem kommunistischen Regime in China Willkürjustiz gegen die muslimische Minderheit der Uiguren vor. Zudem seien Angehörige von Aktivisten im Ausland gezielt eingeschüchtert worden.

Lieferkettengesetz könnte Unternehmen zum Abzug aus Xinjiang zwingen

Lieferkettengesetz könnte Unternehmen zum Abzug aus Xinjiang zwingen Mit Inkrafttreten des Lieferkettengesetzes könnten deutsche Unternehmen schon bald gezwungen sein, ihre Aktivitäten in Xinjiang einzustellen. In der chinesischen Provinz werden die Menschenrechte der muslimischen Uiguren systematisch verletzt.

USA prangern Unterdrückung der Religionsfreiheit in China an

USA prangern Unterdrückung der Religionsfreiheit in China an Das US-Außenministerium hat das Regime in China für seine Unterdrückung der Religionsfreiheit verurteilt. Peking begehe insbesondere einen Völkermord gegen die muslimischen Uiguren, erklärte der US-Diplomat Blinken.

HRW wirft Israel „Verbrechen der Apartheid“ gegen Palästinenser vor

HRW wirft Israel „Verbrechen der Apartheid“ gegen Palästinenser vor Human Rights Watch hält Israel „systematische Unterdrückung“ der Palästinenser vor. „Israelische Behörden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, nämlich Apartheid und Verfolgung“, kritisiert die Menschenrechtsorganisation.

UNO: Verhandlung mit China über Menschenrechtsmission in Uiguren-Gebiet

UNO: Verhandlung mit China über Menschenrechtsmission in Uiguren-Gebiet Die UNO möchte eine Menschenrechtsmission in das uigurische Autonomiegebiet in China entsenden. Eine Hochkommissarin soll den Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit nachgehen. Wichtig sei dabei ein „uneingeschränkter Zugang“.

EU verhängt Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen

EU verhängt Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen Die EU hat auf die Unterdrückung der Uiguren in China lange nur mit Appellen reagiert. Damit ist nun Schluss: Erstmals seit dem Massaker am Platz des Himmlischen Friedens 1989 gibt es wieder Sanktionen.

Frankreich: „Anti-Huawei-Gesetz“ mit Verfassung vereinbar

Frankreich: „Anti-Huawei-Gesetz“ mit Verfassung vereinbar Der französische Verfassungsrat hat die strengen Auflagen gegen Huawei für verfassungskonform erklärt. Zwei Telekom-Anbieter sehen sich beeinträchtigt und hatten deshalb gegen das „Anti-Huawei-Gesetz“ Beschwerde eingelegt.

Wegen Verfolgung von Uiguren: US-Kongress stimmt Sanktionen gegen China zu

Wegen Verfolgung von Uiguren: US-Kongress stimmt Sanktionen gegen China zu Der US-Kongress hat einen neuen Gesetzesentwurf für Sanktionen gegen China gebilligt. Grund dafür seien „die barbarischen Handlungen Pekings, die sich gegen das uigurische Volk richten“, so die Sprecherin des Repräsentantenhauses.