Am 14. Mai finden in Türkiye Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die AK-Partei des amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan strebt einen erneuten Sieg an den Wahlurnen an.
Ein Oppositionsbündnis hat Kemal Kılıçdaroğlu, den Vorsitzenden der CHP, als Präsidentschaftskandidaten aufgestellt.
Wie werden die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen des Landes ablaufen?
Präsidentschaftswahlen
Im Juli 2018, als Präsident Erdoğan für eine weitere Amtszeit vereidigt wurde, wechselte Türkiye von einem parlamentarischen System zu einem Präsidialsystem.
Der Präsident von Türkiye wird in einem zweistufigen Wahlverfahren gewählt, bei dem ein Kandidat die absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der landesweiten Stimmen, erhalten muss.
Erhält kein Kandidat eine Mehrheit, wird der Sieger in einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang ermittelt.
Um als Präsidentschaftskandidat kandidieren zu können, muss man türkischer Staatsbürger sein, mindestens 40 Jahre alt sein und eine Hochschulausbildung mit mindestens einem Bachelorabschluss in einem beliebigen Fachgebiet abgeschlossen haben.
Darüber hinaus kann jede Partei, die bei den letzten Parlamentswahlen 5 Prozent der Stimmen erhalten hat, einen Kandidaten aufstellen. Die Parteien können auch gemeinsam einen Kandidaten aufstellen, indem sie Bündnisse eingehen und gemeinsam die erforderlichen Stimmen auf sich vereinen. Unabhängige Kandidaten können ebenfalls antreten, wenn sie 100.000 Unterschriften von registrierten Wählern sammeln können.
Auf dem Stimmzettel für die Präsidentschaftswahlen stehen Namen, Parteizugehörigkeiten und Fotos aller Kandidaten. Die Wählerinnen und Wähler stempeln für den Kandidaten ihrer Wahl ein "Ja" (türkisch: evet).
Da der Präsident direkt vom Volk für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird, kann er nicht vor Ablauf seiner Amtszeit abgesetzt werden.
Als Staatsoberhaupt verfügt der Präsident über zahlreiche in der Verfassung festgelegte Exekutivbefugnisse. Dazu gehören der Erlass von Dekreten, die Ernennung von Stellvertretern, Ministern und hochrangigen Führungskräften des öffentlichen Dienstes, die Ratifizierung und Verkündung internationaler Verträge, die Gestaltung der Außenpolitik und die Festlegung der nationalen Sicherheitspolitik.
Parlamentswahlen
In Türkiye werden 600 Abgeordnete für die Große Nationalversammlung – das Parlament des Landes – gewählt, die 87 Wahlkreise aus 81 türkischen Provinzen vertreten.
Den Wahlbezirken werden die Parlamentssitze im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungszahl zugeteilt. Istanbul beispielsweise hat 98 Abgeordnete, Ankara 36 in jeweils 3 Wahlbezirken. Die dritt- und viertgrößten Provinzen des Landes, Izmir und Bursa, haben zwei Wahlbezirke.
Um diese Sitze zu besetzen, wählen die türkischen Bürgerinnen und Bürger eine politische Partei und deren Kandidaten, die in den einzelnen Bezirken aufgestellt wurden.
Um eine Mehrheit zu erreichen, muss eine Partei mehr als die Hälfte der Parlamentssitze – 301 – für sich gewinne n.
Um ins Parlament einziehen zu können, muss eine Partei allein oder im Bündnis mit anderen Parteien sieben Prozent der landesweit gültigen Stimmen auf sich vereinen.
Diese Hürde gilt jedoch nicht für unabhängige Kandidaten.
Am Wahltag stempeln die Wählerinnen und Wähler auf den Stimmzetteln, die nur die Namen und Symbole von Parteien aufführen, die zu den Wahlen zugelassen wurden, "ja" – evet. Wenn die Parteien vor der Wahl ein Bündnis eingegangen sind, wird der Name des Bündnisses ebenfalls auf dem Stimmzettel aufgeführt.
Die Auszählung der Stimmen erfolgt nach einer mathematischen Formel, dem so genannten D'Hondt-Verfahren, das in mehreren Ländern, z. B. Belgien, Brasilien, Dänemark, Japan und der Schweiz, üblich ist und sicherstellt, dass die Parteien die Sitze proportional zur Anzahl der auf sie entfallenen Stimmen erhalten.
Die Rolle des Obersten Wahlrats
Nachdem alle Stimmen gemäß dem genannten System ausgezählt wurden, gibt der Oberste Wahlrat (YSK) die Ergebnisse landesweit bekannt.
Der YSK ist die oberste Wahlbehörde der Regierung, hat die Aufgabe, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um faire und transparente Wahlen zu gewährleisten, und beaufsichtigt den gesamten Prozess von Anfang bis Ende.
Der Oberste Wahlrat besteht aus sieben Haupt- und vier Ersatzmitgliedern.
Neben der allgemeinen Verwaltung und Überwachung der Wahlen im Lande ist der Rat auch für die Wählerregistrierung der im Ausland lebenden türkischen Staatsbürger zuständig.
Es werden Delegationen in die türkischen Botschaften in aller Welt entsandt, damit die im Ausland lebenden Türken an den Wahlen teilnehmen können.
Der Rat hat die vollständige Kontrolle und die Befugnis zur endgültigen Entscheidung über alle Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Wahlen während und nach der Stimmabgabe.
