Der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun hat sämtliche Internetplattformen zum Kampf gegen Desinformation aufgerufen und die entsprechende Netzpolitik von Türkiye verteidigt. Desinformation bedrohe Staaten und die internationale Gemeinschaft, warnte Altun am Dienstag in einem Statement auf Twitter.
Dabei seien „internationale Zusammenarbeit und Engagement ein wichtiger Teil im Kampf gegen Desinformation“. Ohne mit zweierlei Maß zu messen, müssten die notwendigen Schritte unternommen werden. Alle relevanten Plattformen, Institutionen und Organisationen seien aufgerufen, dies zu akzeptieren, erklärte er.
Altuns Äußerungen folgten auf die Entscheidung des Kurznachrichtendienstes Twitter von letzter Woche, aus dem freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation auszusteigen.
Die Mitgliedstaaten der EU reagierten auf den Beschluss von Twitter mit Besorgnis. Twitter habe einen „Fehler“ gemacht und „den harten Weg“ gewählt, erklärte am Montag Vera Jourova, EU-Kommissarin für Werte und Transparenz. Das Unternehmen habe die Konfrontation gewählt und somit „viel Aufmerksamkeit“ auf sich gezogen. Twitters Handlungen und die Einhaltung des EU-Rechts würden energisch überprüft.
Jean-Noel Barrot, französischer Minister für digitale Transformation und Telekommunikation, äußerte sich vergangene Woche gegenüber dem Sender Franceinfo zu den Ereignissen. Twitter könnte in der EU verboten werden, wenn es gegen die Regeln verstoße, sagte er.
Altun: Türkiye beim Kampf gegen Desinformation entschlossen
„Wir verstehen, dass Sie sich um die öffentliche Ordnung sorgen“, erklärte Altun als Reaktion auf Barrots Äußerungen. „Doch wir verstehen nicht, warum unsere westlichen Kollegen die Überlegungen von Türkiye einfach ignorieren.“ Genauso wenig wie die EU-Länder wolle auch Türkiye nicht, dass eine Social-Media-Plattform zu einer Quelle der Desinformation werde. Es sei ironisch, dass Türkiye sich gegen angeblich unparteiische Social-Media-Unternehmen wehren müsse, die sich in die türkische Politik einmischten.
Dabei bezog sich Altun auf die europäische Kritik an der türkischen Gesetzgebung zur Regulierung des Internets. Er sagte, dass die westlichen Regierungen versuchten, die türkischen Bemühungen zur Regulierung der digitalen Kommunikation zu verhindern. „Unsere Hauptaufgabe ist es, Verbote und Bevormundung zu bekämpfen und subversive Bestrebungen zu durchkreuzen“, so der Kommunikationsdirektor.
Türkiye werde die erforderlichen Maßnahmen ergreifen. Die Verteidigung der Wahrheit und die Bekämpfung von Desinformation zur Verteidigung der Rechte der türkischen Bürger sei Teil der Vision des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Das Land werde daher weiterhin „mit Entschlossenheit“ gegen Desinformation kämpfen, fügte Altun hinzu.
