Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag die diesjährige Internationale Automobilausstellung (IAA) in München eröffnet. Die deutsche Automobilindustrie mit ihren mehr als 750.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sei ein „zentraler Treiber des Aufbruchs“ in Richtung einer nachhaltigen Zukunft, sagte Scholz. Sie mache Mobilität „attraktiver, leistungsfähiger und schöner“.
Der Bundeskanzler betonte mit Blick auf die Konkurrenz insbesondere aus China, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Autolandes Deutschland stehe „völlig außer Frage“. Es sei kein Zufall, dass in Europa fast jedes zweite und in China fast jedes fünfte Auto von deutschen Herstellern komme.
Die Bundesregierung schaffe die Voraussetzungen dafür, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral und zugleich starkes Industrieland bleibe, fuhr Scholz fort. Er nannte Investitionen des Staates in Schienen, Straßen und Brücken, Glasfaserleitungen, Ladesäulen oder Wasserstoffnetze.
Gesetz für mehr Lademöglichkeiten für E-Autos soll kommen
Der Kanzler kündigte in den nächsten Wochen ein Gesetz an, dass Tankstellenbetreiber dazu verpflichte, schnelle Lademöglichkeiten für Elektroautos zur Verfügung zu stellen. Mittels eines „beherzten“ Ausbaus der erneuerbaren Energien stellte er sinkende Strompreise sowie eine verlässliche Versorgung mit Rohstoffen in Aussicht. Die Regierung wolle den Automobilstandort Deutschland mit „guten zukunftsfähigen Arbeitsplätzen“ auch weiterhin „bewusst stärken“, versicherte der Kanzler.
Auf der IAA präsentieren knapp 750 Unternehmen aus 38 Ländern bis Sonntag ihre Produkte. Themenschwerpunkte der Messe sind Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und nachhaltige Antriebe sowie die Digitalisierung. Erwartet werden bis Sonntag rund 700.000 Besucher und Besucherinnen auf dem Messegelände und auf Veranstaltungen in der Münchner Innenstadt.
Attac und Greenpeace demonstrieren zur Eröffnung der IAA
Begleitet wird die IAA von zahlreichen Protesten gegen die Autoindustrie. Bereits am Montag kam es zu Straßenblockaden. Am Dienstag demonstrierte das globalisierungskritische Netzwerk Attac für eine rasche Verkehrswende in Deutschland und einen Umbau der Autokonzerne. Deren Produkte müssten „zu einer sozialen und klimagerechten Transformation der Mobilität“ beitragen.
Auch Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben den Eröffnungsrundgang des Bundeskanzlers gestört. Während des Besuchs am BMW-Stand sind drei Personen auf Fahrzeuge und Möbel geklettert und haben Transparente mit der Aufschrift „Die Party ist vorbei“ gezeigt. Laut Beobachtern waren insgesamt etwa ein Dutzend Aktivisten an dieser Aktion beteiligt.
