Der sogenannte Nibelungenmarsch, der am 18. September im niederösterreichischen Pöchlarn stattfinden soll, sorgt bereits jetzt für Unmut in der Politik der Alpenrepublik. Wie „Der Standard“ am Freitag berichtete, will der grüne Wehrsprecher David Stögmüller über Hinweise auf eine mögliche Teilnahme von Rechtsextremisten an dieser Veranstaltung verfügen.
Da der Nibelungenmarsch von dem seit 2018 durch das Verteidigungsministerium als wehrpolitisch anerkannten Verein „Militär Fallschirmspringer Verbund Ostarrichi“ (MILF-O) organisiert wird, dem in der Vergangenheit eine teilweise Nähe zum Rechtsextremismus vorgeworfen worden war, fordert Stögmüller nun eine Untersuchungskommission für alle wehrpolitischen Vereine.
Wie „Der Standard“ weiter berichtet, stehen „auch andere Vereine wegen ihrer Nähe zur rechtsextremen Szene in der Kritik“. So sollen Mitglieder der „Identitären Bewegung“ an Schießübungen solcher Vereine teilgenommen haben. Mit Verweis auf den Datenschutz lehnt das Verteidigungsministerium detaillierte Informationen ab. „Mich verwundert, dass es in bestimmten Fällen kein Problem ist, wenn ein Ministerium Vereine an die Öffentlichkeit zerrt, das Verteidigungsministerium aber seit Jahren keine Angaben zu wehrpolitischen Vereinen mit gewissen Privilegien macht“, kritisiert Stögmüller diesbezüglich. Alle Vereine sollen von einer Kommission auf eine rechtsextreme Gesinnung hin überprüft werden, fordert er.
Laut „Der Standard“ leitete das Verteidigungsministerium jedoch bereits „vor einiger Zeit“ einen Prozess ein, „bei dem alle Vereine nach Effizienz, Effektivitat und Nutzen für das Bundesheer überprüft werden“. Stögmüller soll sich damals erfreut gezeigt haben, dass „rasch gehandelt“ worden sei.