Mit dem Präsidialregierungssystem, das eingeführt wurde, um die Defizite des parlamentarischen Systems zu überwinden und funktionalere bürokratische Mechanismen zu etablieren, ging der Aufbau neuer und effektiver Institutionen einher. Die Schließung der Generaldirektion für Presse und Information am 2. Juli 2018 durch Beschluss des Ministerrates und die darauffolgende Einrichtung der präsidialen Direktion für Kommunikation am 9. Juli 2018 sind wichtige Beispiele in diesem Sinne. So gehört die Direktion mit dem Anspruch, „auf nationaler und internationaler Ebene, im Austausch mit allen relevanten Institutionen des Landes, eine integrierte Kommunikationsstrategie und Prozessabläufe zu entwickeln“, in deren Mittelpunkt das Verständnis einer gemeinsamen Sprache steht, bereits jetzt zu den wichtigsten Institutionen des neuen Regierungssystems. In der Praxis setzt die Direktion ihre Mission und Vision, das Bewusstsein der Öffentlichkeit bzw. der Gesprächspartner für die politischen Konzepte von Türkiye zu schärfen, auf Basis einer kontinuierlichen und effektiven Arbeitsweise um. Entsprechend beendete die Direktion für Kommunikation in vielerlei Hinsicht die historisch bedingte institutionelle Fragmentierung und bildet mit dem neuen Verständnis einer öffentlichen Diplomatie einen harmonischen Rahmen für die Institutionen.
Globales Bewusstsein und die präsidiale Direktion für Kommunikation
Der präsidialen Direktion für Kommunikation obliegt institutionell die wichtige Aufgabe, Resultate des Regierungssystems zu verfolgen. In diesem Sinne werden beispielsweise die von Präsident Erdoğan postulierten Forderungen nach globaler Gleichheit und Gerechtigkeit, die auf globaler Ebene ein großes Echo hervorgerufen haben, die Aktivitäten der Direktion flankieren. Tatsächlich wird die Kommunikationsstrategie, die von Kommunikationsdirektor Prof. Fahrettin Altun wie folgt formuliert wurde: „Aktivitäten zu entfalten, die dem Aufstieg unseres Landes, das in der Region und in der Welt eine gewichtige Stimme hat, würdig sind und dem Willen unseres Volkes bzw. dem Einsatz unseres Staates für eine gerechte Welt“ Gehör zu verschaffen, weitgehend umgesetzt. Insbesondere trägt die Kommunikationspolitik der präsidialen Direktion für Kommunikation auf internationaler Ebene, gerade bei regionalen bzw. globalen Konflikten und Krisen, die ebenso Türkiye betreffen, zum Verständnis der auf Gerechtigkeit basierenden entschlossenen Haltung des Landes bei. Dazu zählen auch Veröffentlichungen wie „Die Ereignisse von 1915. Ein Narrativ gegen Türkiye“, „Die Grüne Revolution von Türkiye in Sachen Entwicklung“, „Zeichen der Türkisch-Aserbaidschanischen Bruderschaft: der Sieg in Berg-Karabach nach 44 Tagen“, „Strategischer Schritt in der Östlichen-Mittelmeer-Gleichung: Das Türkiye-Libyen- Abkommen“. Darüber hinaus hat die präsidiale Direktion wichtige Arbeiten zur besseren Information der Weltöffentlichkeit bei regionalen und globalen Konflikten wie etwa in Libyen, dem östlichen Mittelmeer, dem syrischen Bürgerkrieg und der Auseinandersetzung um das besetzte Berg-Karabach umgesetzt. In einer Ära der sogenannten Post-Wahrheiten wird auf diese Weise Anti-Türkiye-Diskursen entgegengewirkt und ein gedeihliches Kommunikationsumfeld geschaffen.
Koordinierte und integrierte Kommunikationsstrategie
Nach dem Übergang zum Präsidialsystem nimmt die präsidiale Direktion für Kommunikation eine aktive Rolle ein, um sicherzustellen, dass die unterschiedlichen Institutionen des Landes im Austausch bleiben und harmonisch zusammenarbeiten. Türkiye, das ein effektives Kommunikationsmodell mit Nachrichtenagenturen und Kommunikationsressourcen in allen Teilen der Welt etabliert hat, leistet wichtige Arbeiten, um der Weltöffentlichkeit sowohl die eigene Politik besser zu erklären, als auch global zu berichten, was dort vor sich geht. Die von der Direktion dazu in vielen Regionen der Welt, insbesondere in Afrika, mit dem staatlichen Sender TRT und der Nachrichtenagentur Anadolu geleisteten wichtigen Anstrengungen, um die globale Informations-Asymmetrie im Sinne der nicht-westlichen Welt umzukehren, verdeutlichen den Gewinn in diesem Bereich. Die Direktion integriert seit ihrer Gründung die vormals fragmentierten Strukturen mit der formulierten Kommunikationsstrategie und leistet überdies wichtige Arbeiten im Bereich der öffentlichen Diplomatie.
Tatsächlich wird versucht, mit einer starken öffentlichen Diplomatie der „Markenbildung von Türkiye“, die in der Vision und Mission betont wird, Vorschub zu leisten. Aus diesem Grund ist die präsidiale Direktion für Kommunikation, die sich sowohl für eine aktivere öffentliche Diplomatie einsetzt, sich aber auch falschen und verfälschten Informationen auf der internationalen Bühne entgegenstellt, mitunter intensiven Diffamierungen ausgesetzt. Dennoch wurde beispielsweise das von der Direktion bei der Befreiung des besetzten Berg-Karabach-Gebiets angewendete strategische Kommunikationsmodell als wichtiger Erfolg im Hinblick auf die Lösung des Konflikts und dessen Kommunikation in der Welt verzeichnet. Es war ebenso wichtig für Türkiye, insbesondere die Aktivitäten der Gegenlobby auf diesem Gebiet zu neutralisieren. So gesehen ist das „Abkommen zwischen der Republik Türkiye und der Republik Aserbaidschan über die strategische Zusammenarbeit im Medienbereich“, das zwischen den beiden Staaten während des Besuchs von Präsident Erdoğan in Aserbaidschan nach dessen Sieg geschlossen wurde, ein wichtiger Schritt, der deutlich macht, dass der Konflikt in Berg-Karabach nicht allein mit militärischen Mitteln ausgetragen wird. Im Einklang mit diesem Abkommen unterstreicht auch die Entscheidung, eine „gemeinsame Medienplattform“ zwischen Türkiye und Aserbaidschan einzurichten, wie mächtig inzwischen das Instrument der Kommunikation ist. Die mit dem neuen Regierungssystem eingerichtete präsidiale Direktion für Kommunikation wird ihre Bemühungen zweifellos auch in der kommenden Zeit fortsetzen und sich auch weiterhin dafür einsetzen, ein neues Kommunikationsmodell für eine gerechtere Welt zu etablieren.
