Der Aufstieg der Volksrepublik China zur Weltmacht hat sich auch auf die Bedrohungsanalyse des US-Verteidigungsministeriums ausgewirkt. Laut dem Pentagon befanden sich 2017 etwa 60 Prozent der US-Kriegsschiffe, zwei Drittel der Streitkräfte der Marine und 55 Prozent der Landstreitkräfte im asiatisch-pazifischen Raum. Sie unterstehen dem US-amerikanischen Pazifikkommando. Die USA bauen nun seit geraumer Zeit ihre Militärstützpunkte in Griechenland aus. Damit einher geht der steigende globale Einfluss Russlands, der von der US-Außenpolitik mit Sorge betrachtet wird.
Welchen Plan verfolgt Washington?
Diesen Sommer wurde die Fertigstellung einer US-Basis in Alexandroupolis (Dedeağaç) bekanntgegeben, die etwa 40 km von der türkischen Grenze entfernt liegt. Es handelt sich dabei um einen Marine- und Luftwaffenstützpunkt. Die Vereinigten Staaten unterhalten noch viele weitere Militärbasen in dem Land, darunter den Stützpunkt Souda Bay auf Kreta, der derzeit modernisiert wird.
Zunächst einmal dürfen die Planungen der Vereinigten Staaten zur Stärkung der Militärpräsenz in Griechenland nicht primär auf die Spannungen zwischen Ankara und Washington zurückgeführt werden. Insbesondere die Ereignisse in der Ukraine und die Annektierung der Halbinsel Krim 2014 durch Russland haben zu einem Umdenken der US-Außenpolitik bezüglich Osteuropa geführt. Die USA wollen zudem Alexandroupolis als Energiezentrum nutzen. Griechische Unternehmen haben bereits mit dem Bau eines Offshore-Speichers für Erdgas begonnen und in Kürze soll eine Erdgasleitung nach Bulgarien folgen. So soll amerikanisches Flüssiggas in die Balkanregion gelangen. Griechenland fördert seinerseits entgegen der Berner Übereinkunft von 1976 mit der Türkei bereits seit 2009 Erdöl an der Insel Thassos.
Die USA beabsichtigen mit ihrer Militärpräsenz in Osteuropa und auf dem Balkan eine Wiederholung der Ereignisse von 2014 mit allen Mitteln zu verhindern. Bei einer NATO-Konferenz 2014 in Wales war der Rahmen für die Errichtung von Militärbasen festgelegt worden.
Gemäß dem Strategiepapier „Striking the Balance“ möchten die Vereinigten Staaten bis 2028 die Anzahl ihrer Stützpunkte und Soldaten in Osteuropa deutlich erhöhen. Im Juli 2020 haben die USA damit begonnen, etwa 12.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Davon wurden 6500 in die Vereinigten Staaten und der Rest nach Polen sowie in andere Staaten in Osteuropa verlegt. In Polen verfügen die US-Streitkräfte über vier Militärstützpunkte. Schon jetzt liegt die Anzahl der in Polen stationierten US-Streitkräfte zwischen 4500-5500 Soldaten. Durch das polnisch-US-amerikanische Militärabkommen im August dieses Jahres wird sich die Zahl wahrscheinlich auf zirka 7000 US-Soldaten erhöhen.
In Rumänien unterhalten die Vereinigten Staaten ebenfalls vier Basen und etwa 2000 GIs. Auch im Nachbarland Bulgarien verfügt das amerikanische Militär über Stützpunkte, die bei Bedarf verstärkt werden könnten. Die Anwesenheit der US-Armee zieht sich über Polen bis nach Bulgarien und Griechenland, ist quasi das letzte Bindeglied, wobei die USA durch die Beendigung des Waffenembargos gegen den griechischen Teil Zyperns ihre Beziehungen zu den Zyperngriechen ausbauen wollen. Die US-Strategie einer europäischen Front gegen Russland erinnert an Zeiten des Kalten Krieges, wobei die jetzigen Konfliktlinien sich unweit von Russland befinden.
Die USA hatten bereits 1990 ein Abkommen mit der damaligen griechischen Regierung über eine Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit unterzeichnet, das im Oktober 2019 erweitert wurde. Das griechische Parlament stimmte zuletzt im Januar 2020 einem Vertrag zur Vertiefung der militärischen Kooperation mit den USA zu. Damit wurde den US-Streitkräften das Recht eingeräumt, in Alexandroupolis einen Marine- und Luftwaffenstützpunkt zu errichten. In der Region Larissa (Thessalien) befindet sich eine US-Luftwaffenbasis, auf der unter anderem Kampfhubschrauber des Typs AH-64 Apache stationiert sind, sowie ein Stützpunkt für die Erdkampfdrohnen vom Typ MQ-9 Reaper.
Alternativstandorte für Incirlik und divergierende Interessen zwischen Türkei und USA
Der US-Senator für Wisconsin, Ron Johnson, der gleichzeitig im US-Senat der Vorsitzende für auswärtige Beziehungen ist, erklärte kürzlich, dass mit der Eröffnung des US-Stützpunktes im griechischen Alexandroupolis eine Alternative zum bestehenden Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei geschaffen worden sei. Eine ähnliche Verlautbarung machte Johnson auch über den Marinestützpunkt Souda Bay auf Kreta, der demnach die US-Basis in Incirlik ersetzen könnte. Dieser habe über lange Zeit eine zentrale Rolle bei der Sicherung der strategischen Interessen der USA in der Region gespielt. In die gleiche Richtung äußerte sich das einflussreiche Jewish Institute for National Security of America (JINSA), da die Türkei und die Vereinigten Staaten im Nahen Osten gegensätzliche Interessen verfolgten.
Das wird insbesondere in Syrien deutlich. So haben die USA unter dem Vorwand des Kampfes gegen die Terrororganisation Daesh eine andere Terrororganisation, die PKK/YPG in Syrien, massiv aufgerüstet. Die USA verfolgen in Nordostsyrien das Ziel, einen „kurdischen Staat“ zu errichten, der auch Teile des Irak umfassen soll. Die Türkei hat bereits angekündigt, die staatliche Einheit Syriens und des Irak notfalls auch militärisch zu verteidigen.
Auch im Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer steht die US-Regierung nicht auf der Seite Ankaras. Diese Tatsache dürfte die türkisch-amerikanischen Beziehungen weiter belasten.
