Am 15. Juli jährt sich zum siebten Mal der Jahrestag des Putschversuchs in Türkiye. Die Nacht des 15. Juli war verhängnisvoll und wegweisend zugleich. Zum einen versuchte eine Gruppe von militärischen und zivilen Angehörigen der „Fetullaistischen Terrororganisation“ (FETÖ), die demokratisch gewählte Regierung und den Präsidenten von Türkiye zu stürzen. Dabei töteten die Mitglieder der FETÖ 251 Menschen, vornehmlich Zivilisten, und verwundeten mehr als 2000 zum Teil schwer. Zum anderen stellten sich die ehrenhaften, freiheitsliebenden Menschen in Türkiye mit großer Willenskraft und Entschlossenheit den feigen FETÖ-Putschisten entgegen.
Millionen Türken verteidigten die Demokratie, Freiheit und Unabhängigkeit
In diesem Moment zählte für Millionen Personen die Zukunft des Landes, seine Unabhängigkeit und seine Souveränität mehr als das eigene Leben. So wurde der hinterhältige Putschversuch von überzeugten Bürgern, die sich mit bloßen Händen den Panzern und sogar Kampfjets entgegenstellten, vereitelt. Auch die Haltung der loyalen militärischen Truppen und Polizeieinheiten verhinderten ein Gelingen des Coups der kriminellen Gülenisten. Die 251 Märtyrer des 15. Juli haben sich für die türkische Nation, die Freiheit und den Fortbestand der Demokratie geopfert. Es ist wichtig, dass die Menschen, die in der Nacht des Umsturzversuchs ihr Leben verloren, nicht in Vergessenheit geraten. Nicht die feigen Täter, sondern sie sind es, die in unseren Gedanken weiterleben müssen. Ihnen gebühren Lob und Anerkennung. So ist es die Aufgabe aller, die Erinnerungen an die eigentlichen Helden des 15. Juli 2016 für immer wachzuhalten. Zudem sollten wir nicht vergessen: Jeder von uns hätte der 252. Gefallene sein können. Demzufolge symbolisiert die türkische Nation den 252. Gefallenen.
Die Erinnerung an die Helden des 15. Juli fortleben lassen
Diese Geste ist als ein Mindestmaß an Solidarität und Mitgefühl mit den Helden und ihren Angehörigen zu verstehen. Die 251 Gefallenen sind nicht bloß Zahlen und Statistiken. Jeder Name hatte seine eigene Geschichte und ein individuelles Schicksal zu erzählen. Jedes Opfer hatte eine Familie, die Gefallenen des 15. Juli hatten Wünsche im Leben, Zukunftsträume und Ideale. Diese Träume gilt es wachzuhalten. Es heißt, Märtyrer leben dann weiter, wenn das Gedenken an sie immer bestehen bleibt. Und es heißt weiter: Sie sterben erst, wenn sie vergessen werden. Der Tod dieser Menschen hat eine vielfältige, vor allem politische und öffentliche Bedeutung. Medien, Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft stehen deshalb in der Pflicht, dass die Erinnerungskultur als Mahnmal für immer fortbesteht. Chroniken, Collagen, Ausstellungen und Informationen der von der verfassungsfeindlichen FETÖ ermordeten Märtyrer werden dieses kollektive Gedächtnis für immer lebendig halten.
Wie vertrauenswürdig sind westliche Verbündete im Kampf gegen FETÖ?
Es ist allerdings ein Jammer, dass die türkische Nation von ihren westlichen und transatlantischen Partnern beim Gedenken an die Märtyrer des 15. Juli sträflich vernachlässigt wird. Es verursacht einen enormen Seelenschmerz, von seinen Bündnispartnern und vermeintlichen Freunden alleingelassen zu werden. Schlimmer noch: Die Handlungsfreiheit, die FETÖ-Mitglieder in vielen Ländern Europas und Nordamerikas erfahren, offenbart den Grad der Freundschaft mit den mutmaßlichen Verbündeten. Hier können sich die Schlüsselfiguren des Coupversuchs nach wie vor frei bewegen und gegen Türkiye agieren. Türkische Behörden stellen seit Jahren unzählige Auslieferungsanträge, die allerdings immer wieder missachtet werden. Andere Bündnispartner von Türkiye demonstrieren hingegen, wie Solidarität wirklich funktioniert.
FETÖ von der OIC als Terrororganisation anerkannt
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) stufte die FETÖ bereits 2016, also ein Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch, als Terrororganisation ein. Die OIC ist ein Bündnis aus derzeit 56 Ländern, in denen der Islam eine bedeutende Stellung einnimmt. Dies sind Länder mit dem Islam als Staatsreligion, aber auch solche, in denen Muslime die Bevölkerungsmehrheit bilden. Vereinzelt sind auch Mitglieder in der Allianz, in denen Muslime lediglich eine Minderheit darstellen, für das Land jedoch eine wichtige Rolle spielen. In dem veröffentlichten Papier verurteilte die OIC den gewaltsamen Aufstand, der sich gegen die Verfassung, den Präsidenten, die türkische Regierung und ihr Volk richtete, „aufs Schärfste” und nannte FETÖ „eine bewaffnete Gruppe” mit „zivilen Kollaborateuren”.
Geheime, illegale und verdeckte Methoden
Die OIC bescheinigte FETÖ „geheime, illegale und verdeckten Methoden, Motive und Ziele“ und bekundete ihre tiefe Sorge bezüglich der Aktivitäten der illegalen Organisation, die in „verschiedenen rechtlichen Deckmänteln und Formen organisiert“ sei und „eine Gefahr und Bedrohung für die öffentliche Ordnung“ in der ganzen Welt darstelle. Zudem bekräftigte die OIC, dass die Sicherheit und Stabilität von Türkiye für die gesamte Umma, also die islamische Gemeinschaft und somit für die Gesamtheit aller Muslime, von entscheidender Bedeutung sei. Nicht zuletzt forderte das Bündnis seine Mitgliedstaaten auf, alle „erforderlichen Maßnahmen“ gegen Personen und Einrichtungen der FETÖ zu ergreifen und zu diesem Zwecke mit den türkischen Behörden zusammenzuarbeiten. Seinerzeit dankte der damalige türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu der OIC für diese solidarische Erklärung und nannte den Schritt einen „bedeutenden Meilenstein”.
Begriff „FETÖ“ jetzt auch in NATO-Dokumenten
Beim NATO-Gipfeltreffen Ende Juni 2022 gelang Türkiye zudem ein weiterer Erfolg gegen die FETÖ. Denn erstmals wurde neben der PKK/YPG/PYD auch FETÖ als Terrororganisation in den offiziellen Dokumenten der NATO erwähnt. Die türkischen Vertreter hatten bei dem hochrangigen Treffen in der spanischen Hauptstadt Madrid unter anderem dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg klargemacht, dass die Aufnahme der Vereinbarungen über diese Terrorgruppen in das NATO-Memorandum eine „rote Linie“ für Ankara darstellt. Die PKK hatte bereits in der Vergangenheit Eingang in die Dokumente der Europäischen Union gefunden. Allerdings wurden terroristische Partnervereinigungen der PKK wie YPG/PYD oder FETÖ nicht erwähnt. Nach anfänglicher Gegenwehr mussten die transatlantischen Bündnispartner in der NATO dann doch nachgegeben, und so wurde FETÖ als Terrororganisation in den Abschlussbericht aufgenommen. „Sie mussten dies schließlich akzeptieren, und so ging das in die NATO-Dokumente ein“, sagte der türkische Staatspräsident Erdoğan nach dem damaligen Gipfeltreffen. Dummerweise folgten den Worten der NATO-Partner keinerlei Taten, und so wurde bis heute kein Gülen-Terrorist an Türkiye ausgeliefert.
