Die Polizei in Berlin ist am Mittwoch erneut gegen die untersagten Pro-Palästina-Versammlungen vorgegangen. Im Stadtteil Neukölln hatten sich Demonstranten und Gruppen in „aufgeheizter Stimmung“ versammelt, erklärte die Polizei am Abend im Onlinedienst X (vormals Twitter). Aus der Menge haben sich einige den Beamten widersetzt und Feuerwerk sowie Flaschen auf die Beamten geworfen. Die Polizei setze Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.
Brennende Mülltonnen und Hindernisse seien auf die Fahrbahn gestellt worden, schilderte die Berliner Polizei die Lage in Neukölln. Es gab den Angaben zufolge mehrere Festnahmen. „Gegen diese Festnahmen gibt es Widerstand, so dass unsere Kolleginnen und Kollegen unmittelbaren Zwang anwenden müssen“, begründete die Polizei auf X ihr Vorgehen.
„Unser Einsatzleiter hat die Freigabe für den Wasserwerfer erteilt“
„Unser Einsatzleiter hat die Freigabe für den Wasserwerfer erteilt“, teilte die Polizei gegen versammelten Menschen später mit. Der Wasserwerfer und die Beamten löschten demnach mehrere Feuer, unter anderem eines, das durch den Wurf von Pyro-Technik auf einem Balkon ausgebrochen sei.
In Berlin wurden seit der vergangenen Woche immer wieder pro-palästinensische Kundgebungen und Solidaritätsdemos untersagt. „Wir schreiten da konsequent ein“, sagte ein Polizeisprecher am Abend zur Lage in Neukölln. Auf der Sonnenallee komme es immer wieder zu verbotenen Demonstrationen. Auch am Richardplatz seien Personalien von Beteiligten festgestellt worden.
Pro-Palästina Proteste auch in weiteren Städten
Auch in Frankfurt am Main berichtete die Polizei von „verbotenen Ersatzversammlungen“ untersagter Proteste. Bei der Räumung einer verbotenen Mahnwache an der Hauptwache sei auch ein Wasserwerfer zum Einsatz gekommen, teilte die Polizei auf X mit. Sie stellte in mehreren Fällen die Identitäten von Teilnehmern fest und erteilte Platzverweise.
In Bremerhaven versammelten sich etwa 450 Menschen zu einet Kundgebung unter dem Motto „Frieden in Nahost“. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf. Kleinere spontane Versammlungen wurden aus Kassel und Heidelberg gemeldet.
Seit den israelischen Angriffen auf Gaza versammeln sich landesweit zahlreiche Menschen, um dagegen zu protestieren. Die Solidaritätsdemos für Palästina werden jedoch von der Bundespolizei aufgelöst. Der jüngste Luftangriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen mit Hunderten Toten hatte zuletzt weltweit für große Empörung gesorgt.
