29.10.2023, Baden-Württemberg, Stuttgart: „Das Recht des stärkeren ist immer Unrecht!“ steht auf dem Schild eines Mannes geschrieben, der an einer Pro-Palästina-Kundgebung auf dem Schlossplatz teilnimmt. / Photo: DPA (dpa)
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Seit der Eskalation der Gewalt im Nahost-Konflikt sind in den größten deutschen Städten einem Bericht zufolge fast doppelt so viele propalästinensische wie proisraelische Demonstrationen angemeldet worden. Ein Viertel der als propalästinensisch eingestuften Kundgebungen sei aber verboten worden, ebenso eine als neutral bezeichnete Demonstration, berichtete der „Spiegel“ am Montag vorab.

Das Magazin bezog sich dabei auf eine eigene Umfrage unter den 20 größten deutschen Städten. Bis zum Stichtag 2. November lagen demnach Zahlen aus 16 Städten vor.

Die meisten Versammlungen habe es in Berlin gegeben. Dort seien nach Angaben der Polizei seit dem 7. Oktober insgesamt 91 Demonstrationen angemeldet worden, darunter 45 propalästinensische und 28 proisraelische sowie 18 Versammlungen, die sich nicht zuordnen ließen.

Zu den angemeldeten propalästinensischen Demonstrationen seien noch etwa zehn Prozent nicht angemeldete gekommen. In München und Frankfurt am Main seien zwei Verbote propalästinensischer Kundgebungen von Gerichten wieder aufgehoben worden.

Etwa jede zehnte angemeldete Demonstration sei von den Veranstaltern wieder abgesagt worden, berichtete der „Spiegel“ weiter. Für gut neun von zehn propalästinensischen Demonstrationen seien Auflagen angeordnet worden. So seien beispielsweise bestimmte Parolen oder Symbole untersagt worden.

TRT Deutsch und Agenturen