Feride Tavus
Laut der Bundeswahlleiterin Ruth Brand ist die Organisation einer kurzfristig angesetzten Bundestagswahl mit zahlreichen Herausforderungen verbunden. Dazu zählten die knappen Fristen, mit denen alle beteiligten Stellen arbeiten müssten. „Die Herausforderungen sind im Grunde die gleichen wie bei jeder Bundestagswahl, nur bleibt deutlich weniger Zeit für die organisatorischen Vorbereitungen“, hieß es aus der Pressestelle.
Insbesondere die Briefwahl sei von der kurzen Vorbereitungszeit betroffen. Die Wähler müssten sicherstellen, ihre Wahlunterlagen rechtzeitig bei den zuständigen Stellen einzureichen. „Wer sich für die Briefwahl entscheidet, sollte die Briefwahlunterlagen jetzt umgehend bei seiner Gemeinde beantragen“, so die Empfehlung der Bundeswahlleiterin.
Sicherheitsmechanismen und Risiken
Trotz dieser Herausforderungen sei auf die Sicherheitsmechanismen im deutschen Wahlsystem Verlass, betonte Brand. „Das deutsche Wahlsystem enthält zahlreiche Maßnahmen, die eine sichere und ordnungsgemäße Wahl gewährleisten“, hieß es in der Erklärung weiter. Parteipolitische Neutralität, öffentliche Überprüfbarkeit und das Mehraugenprinzip verhindern demnach Manipulationen.
Speziell Cyberangriffe und Desinformationskampagnen stellen der Expertin zufolge eine Herausforderung für moderne Wahlverfahren dar. Es gebe jedoch umfassende Sicherheitsmaßnahmen zur Abwehr solcher Bedrohungen. „Bei den IT-Systemen, die in der Wahlnacht zur Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses eingesetzt werden, treffen wir selbstverständlich umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen.“ Darüber hinaus werde auf der Homepage gezielt über Falschmeldungen aufgeklärt.
Lehren aus der Berliner Wahl 2021
Aus den Fehlern der Bundestagswahl 2021 seien Konsequenzen gezogen worden, so die Bundeswahlleiterin weiter. „Die strukturellen Mängel und organisatorischen Defizite wurden analysiert, anschließend folgten konsequente Reformen.“ Die Bundestagswahl 2021 war teilweise wiederholt worden, nachdem das Bundesverfassungsgericht mandatsrelevante Fehler festgestellt hatte. Vor allem das Bundesland Berlin war davon betroffen.
Zukunft des Wahlverfahrens
Eine Modernisierung des Wahlverfahrens, etwa durch Online-Wahlen, werde derzeit nicht umgesetzt, fügte Brand hinzu. „Derzeit gibt es kein Wahlgerät und kein Online-Wahlverfahren, das den hohen Anforderungen an Sicherheit und Transparenz genügt“, so die Erklärung. Eine Änderung liege in der Verantwortung des Gesetzgebers.
Erhöhung der Wahlbeteiligung
Um die Wahlbeteiligung zu steigern, setze die Bundeswahlleiterin verstärkt auf soziale Medien. „Wir sind beispielsweise bei Instagram und seit Kurzem auch bei TikTok aktiv, um junge Menschen zu erreichen“, erklärte die Pressestelle. Alle Wahlberechtigten seien aufgerufen, ihr Wahlrecht zu nutzen. „Wer wählen geht, gestaltet die Demokratie aktiv mit“, betonte die Behörde.
Die Bundeswahlleiterin trägt die Verantwortung für die Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Wahl, wobei sie strikt an rechtliche Vorgaben gebunden ist. Eine Wahl im Rahmen dieser rechtlichen Bedingungen setzt eine enge Zusammenarbeit zahlreicher Akteure in ganz Deutschland voraus. Dabei treten zwangsläufig organisatorische Fragestellungen und Abläufe zutage.
