NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die derzeit stattfindenden Beratungen zwischen Türkiye, Schweden und Finnland am Sitz des Militärbündnisses in Brüssel als „konstruktiv“ bezeichnet. Die Gespräche über den geplanten NATO-Beitritt der beiden skandinavischen Länder würden fortgesetzt, erklärte Stoltenberg am Montag. Das NATO-Mitglied Türkiye habe „legitime Sicherheitsbedenken in Bezug auf den Terrorismus, auf die wir reagieren müssen“. Er freue sich darauf, „so bald wie möglich eine Lösung zu finden“.

Ankara betonte seinerseits, der Gipfel des Bündnisses kommende Woche in Madrid sei keine Deadline für den Beitritt. Die Verhandlungen würden auch danach andauern, sagte der Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, Ibrahim Kalın, am Montag.

Die Türkei blockiert derzeit die Aufnahme beider Staaten, der alle 30 NATO-Länder zustimmen müssen. Ankara kritisiert Schweden und Finnland dafür, dass sie der terroristischen PKK und deren Tarnorganisationen Unterschlupf gewährt.

Europa „ruhiges Hinterland“ für PKK

Die PKK führt seit fast 40 Jahren einen Terrorkrieg gegen den türkischen Staat. In Türkiye, den USA und der EU ist sie als terroristische Organisation eingestuft. Unter anderem dienen Drogengeschäfte oder Schutzgelderpressung der Gruppe zur Beschaffung von Finanzmitteln. Ihr wird vorgeworfen, durch Täuschung, Einschüchterung und Entführungen junge Menschen – häufig Minderjährige – für ihren terroristischen Kampf zu rekrutieren.

In Türkiye wird die Organisation für den Tod von etwa 40.000 Menschen verantwortlich gemacht. Die türkische Regierung hat vor allem Regierungen in der EU mehrfach für ein aus ihrer Sicht zu wenig entschlossenes Vorgehen gegen die Terroristen kritisiert. Geheimdiensten zufolge betrachtet die PKK Europa als „ruhiges Hinterland“, seit mehrere Terrorakte etwa in Deutschland 1993 zum Verbot der Vereinigung geführt hatten.

In Reaktion auf die russische Militäroperation in der Ukraine hatten Finnland und Schweden ihre jahrzehntelange militärische Neutralität aufgegeben und im Mai einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Der NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet am 29. und 30. Juni in Madrid statt.