Angesichts rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr stellt die neue Wehrbeauftragte Eva Högl eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zur Diskussion. „Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir müssen diese Entscheidung sehr kritisch analysieren.“
Auf die Nachfrage, ob sie für die Wiedereinführung sei, antwortete die Sozialdemokratin: „Natürlich müssen wir das Problem der Wehrgerechtigkeit im Auge behalten. Es tut der Bundeswehr jedenfalls sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leistet. Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht. Ich möchte darüber im nächsten Jahr intensiv diskutieren“ Dann ist die Aussetzung der Wehrpflicht zehn Jahre her. Ob es für die Rücknahme der Entscheidung eine politische Mehrheit gibt, „das wird sich am Ende der Debatte zeigen“, sagte Högl.
Zuletzt waren immer wieder Fälle von Rechtsextremismusverdacht bei aktiven und ehemaligen Soldaten aufgetaucht, darunter bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräften (KSK). Auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen war ein Waffenlager ausgehoben worden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte als Konsequenz angekündigt, das KSK umzustrukturieren und eine Kompanie aufzulösen.
Über die Wehrpflicht wurde seit ihrem Aussetzen 2011 immer wieder diskutiert. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Kramp-Karrenbauer haben sich bisher dagegen ausgesprochen, unter anderem mit dem Argument, dass die Anforderungen an die Soldaten heute andere seien.
dpa
Ähnliche Nachrichten
Wehrbeauftragte Högl: Bundeswehr sollte Teil der Schulbildung sein
Um die Teilnahme an der Bundeswehr attraktiver zu machen, hat SPD-Politikerin Högl dazu aufgerufen, die Bundeswehr als Schulstoff zu behandeln. Denn der Krieg sei „Topthema und damit auch die Streitkräfte“, sagte die Wehrbeauftragte.
Selbe Kategorie
Faeser: Deutschland zunehmend im Visier der Geheimdienste
In Deutschland wurden in letzter Zeit immer mehr Spionageaktivitäten bekannt. Laut Innenministerin Faeser liegt das daran, dass die Bundesrepublik im Visier internationaler Geheimdienste steht und die Sicherheitsbehörden wachsamer geworden sind.
Worüber möchten Sie mehr erfahren?
Beliebt
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.