Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht nicht davon aus, dass der Verteidigungsetat im kommenden Jahr steigen wird. „Angesichts der äußerst schwierigen Finanzlage bin ich ehrlich gesagt nicht sehr zuversichtlich“, sagt er dem Nachrichtenportal t-online auf die Frage, wie zuversichtlich er sei, dass er 2024 mehr Geld zur Verfügung haben werde als die rund 50 Milliarden Euro in diesem Jahr.
Rund 20 Milliarden Euro im Haushalt des kommenden Jahres seien bislang nicht gedeckt, darüber hinaus gebe es zusätzliche Anmeldungen weiterer Ressorts, sagte Pistorius. „Mir ist angesichts dieser schwierigen Rahmenbedingungen wichtig, dass ich inklusive des Sondervermögens im nächsten Jahr zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für militärische Ziele ausgeben kann“, fügte der Minister hinzu.
Der Frage, wie hoch der Etat 2024 denn sein müsse, damit dieses Ziel auch erreicht werde, wich er mit dem Hinweis auf die laufenden Gespräche aus. Pistorius betonte aber: „Entscheidend ist für mich, dass ich nichts einsparen muss.“
Finanzierung des laufenden Betriebs bleibt Herausforderung
Öffentlich hatte der Verteidigungsminister zuletzt immer wieder gefordert, der jährliche Haushalt müsse um rund zehn Milliarden auf rund 60 Milliarden Euro steigen. Nun sagte er t-online, die Haushaltslage sei schwierig, und die Gespräche liefen noch. „Es wäre ein wichtiger erster Schritt, wenn wir als einziges Ministerium jetzt kein Geld einsparen müssten“, sagte Pistorius.
Zugleich wies der Verteidigungsminister aber darauf hin, dass allen klar sein müsse, dass eine besser aufgestellte Bundeswehr auch Geld koste. Deshalb bleibe die Finanzierung des laufenden Betriebs - angesichts eines erhöhten Aufwandes und gestiegener Preise - eine Herausforderung. Mit Blick auf die Haushaltsberatungen sagte er: „Deshalb könnte ich mit dem sich abzeichnenden Ergebnis ehrlicherweise nicht zufrieden sein.“
