Symbolbild. 22.09.2021, Nordrhein-Westfalen, Köln: Olaf Scholz, Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, steht bei einem Wahlkampfauftritt auf der Bühne. (DPA)
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Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage offen für eine allgemeine Impfpflicht gezeigt. Scholz „signalisierte seine Sympathie für eine solche Regelung“, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Verhandlungskreisen. Er nähme wahr, dass es im Bundestag parteiübergreifend Debatten darüber gebe.

Der „Spiegel“ zitierte Scholz aus den laufenden Verhandlungen mit den Worten, es sei wichtig, „dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren“. Der SPD-Politiker habe bei der Konferenz eine „fraktionsübergreifende Initiative“ gefordert und gesagt: „Ich als Abgeordneter werde ihr jedenfalls zustimmen, um das ganz klar zu sagen.“ Die Impfpflicht sollte seiner Ansicht nach beginnen, „wenn jeder eine realistische Chance hatte, sich zweimal impfen zu lassen“, zitierte das Magazin weiter.

Scholz fügte demnach hinzu: „Das müsste uns bis Anfang Februar gelingen.“ Der Bundestag könne dazu sehr schnell die Beratungen aufnehmen und Entscheidungen treffen.

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AFP