von Ramazan Aktaş

Die fünfte Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten (IPU) hat in Wien stattgefunden. Über 900 Politiker und Delegierte aus 110 Ländern kamen drei Tage lang im Austria Center zusammen. Gastgeber der Versammlung war der Nationalratspräsident von Österreich, Wolfgang Sobotka. Er sei besonders stolz, die Veranstaltung in Wien ausführen zu dürfen.

Am ersten Tag der Veranstaltung (6. September) fand der 13. Women Summit, der Gipfel der Parlamentspräsidentinnen, statt. Themen wie die Entwicklung des Corona-Jahres und die Auswirkungen der Krise auf Frauen wurden besprochen. Bemühungen für eine geschlechtergerechte Pandemiebewältigung wurden anvisiert.

IPU-Präsident Duarte Pacheco drückte in der Eröffnungsrede der Konferenz seine Zufriedenheit aus. Die Parlamentspräsidenten hätten es geschafft, während der Pandemiezeit zusammenzukommen. Pacheco erinnerte, dass 2021 mehr als 4 Millionen Menschen an Covid-19 starben, und sagte: „Die Kluft zwischen Reichen und Armen hat sich ebenfalls vergrößert, und leider nimmt auch die Ungleichheit zu.“ Er betonte, dass Millionen von Menschen, darunter auch Parlamentarier, ihr Leben durch Covid-19 verloren haben.

Die Veranstaltung begann mit einer Schweigeminute. Nach der Eröffnungssitzung der Konferenz starteten allgemeine Verhandlungen.

„Gegen Hass im Netz muss gekämpft werden“

Auch der Parlamentspräsident der Großen Nationalversammlung der Türkei, Mustafa Şentop, hielt im Rahmen der Veranstaltung eine Rede. „Die Bekämpfung von Fehlinformationen und Hassreden - online und offline - erfordert stärkere gesetzliche Regelungen“, sagte er.

In den sozialen Medien würden Lügen verbreitet, das demokratische System der Staaten verletzt und Terrorpropaganda verbreitet, so Şentop. Deshalb müssten strikte Maßnahmen ergriffen werden.

„Probleme lassen sich nicht mit populistischem Ansatz lösen“

Nach der generellen IPU-Versammlung hatten Politiker die Möglichkeit, bilaterale Gespräche zu führen. Vor diesem Hintergrund kam der türkische Parlamentspräsident Mustafa Şentop mit seinem österreichischen Amtskollegen Wolfgang Sobotka zusammen.

Auf die Frage von TRT Deutsch, wie die Beziehung der Türkei zu Österreich sei, antwortete Şentop: „Türkei und Österreich haben tief verwurzelte Beziehungen. Wir müssen uns auf die Probleme fokussieren. Diese lassen sich nicht mit einem populistischen Ansatz lösen. Die Türkei legt Wert auf die Beziehungen zu Österreich, wo auch eine große türkische Gemeinschaft beheimatet ist, und sieht die türkischstämmigen Bürger in Österreich als eine Brücke der Freundschaft zwischen beiden Ländern.“

Nach der Abschlusssitzung der 5. IPU-Konferenz wurde Şentop von Bundeskanzler Sebastian Kurz empfangen. Bei dem Gespräch standen bilaterale Themen im Mittelpunkt.

Treffen mit austro-türkischen Helden

Der türkische Parlamentspräsident kam im Rahmen seines Besuchs in Wien auch mit austro-türkischen Bürgern zusammen. In der türkischen Botschaft empfing er Recep Tayyip Gültekin und Mikail Özen, die beim Terroranschlag in Wien vom 2. November 2020 zwei Menschen das Leben gerettet hatten. Auch Vertreter der türkischen Gemeinde in Wien wurden eingeladen.

Außerdem führte Şentop mit Parlamentspräsidenten mehrerer Länder und Vereinigungen bilaterale Gespräche, darunter Jorge Pizarro, Präsident der Lateinamerikanischen Parlamentarischen Union, Gennaro Migliore, Präsident der Parlamentarischen Versammlung Mittelmeer (AKDENİZPA), Hasan Kareem Al-Chaabawi, Erster stellvertretender Vorsitzender des irakischen Repräsentantenrates, Denis Zvizdic, Sprecher des Repräsentantenhauses von Bosnien und Herzegowina, Augustin Iyamuremye, Präsident des ruandischen Senats, Seini Oumarou, Präsident der Nationalversammlung von Niger, Talant Mamitov, Parlamentspräsident von Kirgisistan, und Kakha Kuchava, Parlamentspräsident von Georgien.