22. September 2020, Belgien, Brüssel: Der Präsident des Europäischen Rates., Charles Michel (C), spricht während einer Videokonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (L) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan (R) im Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel. (DPA)

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt sich dafür ein, die Beziehungen der EU zur Türkei zu verbessern. In einer Videokonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan habe sie sich am Dienstag dafür ausgesprochen, rasch Schritte hinsichtlich einer Agenda zur Weiterentwicklung der EU-Türkei-Beziehungen einzuleiten, wie sie in den Schlussfolgerungen des zurückliegenden Europäischen Rates vorgesehen sei, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Zum anderen habe sie die Notwendigkeit unterstrichen, die regionalen Spannungen im östlichen Mittelmeer weiter abzubauen.
Bei ihrem Sondergipfel in der vergangenen Woche hatten die Staats- und Regierungschefs der EU Ankara eine Erweiterung der Zollunion, Handelserleichterungen und weitere Milliardenhilfe für die Versorgung von Flüchtlingen aus Ländern wie Syrien in Aussicht gestellt. Voraussetzung ist laut dem Gipfelbeschluss, dass „die konstruktiven Bemühungen zur Beendigung der illegalen Aktivitäten gegenüber Griechenland und Zypern fortgesetzt werden“. Damit reagierten die EU-Staaten darauf, dass es zwar im Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland zuletzt Entspannung gab.
Merkel sprach auch die seit mehr als einer Woche andauernden Kämpfen in der Unruheregion Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan an. Sie plädierte der Mitteilung zufolge für eine Waffenruhe und auf substanzielle Fortschritte zielende Gespräche in der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die von Armenien militärisch kontrollierte Region Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion besetzte Armenien das Gebiet und verlagerte Truppen dorthin. Seit 1994 gilt eine brüchige Waffenruhe. Armenien setzt auf Russland als Schutzmacht. Moskau hat dort tausende Soldaten und Waffen stationiert. Aserbaidschan hingegen betrachtet die Türkei als engen Verbündeten.

DPA