Das Europäische Parlament will den Sklavenhandel als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ einordnen. Eine am Freitag mit breiter Mehrheit in Brüssel verabschiedete Entschließung fordert die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten auf, „historische Ungerechtigkeiten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die gegen Schwarze und Farbige verübt wurden, offiziell anzuerkennen“.

Der 2. Dezember soll demnach zum Europäischen Tag zum Gedenken an die Abschaffung des Sklavenhandels ausgerufen werden.

Die Entschließung ist eine direkte Reaktion auf die Proteste nach dem Tod von George Floyd in den USA. Der Afroamerikaner war bei einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Stadt Minneapolis gestorben. Es folgten tagelange Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus, die sich rasch von den USA auch nach Europa ausbreiteten.

Das EU-Parlament greift in dem Text den Slogan „Black Lives Matter“ (auf Deutsch: „Schwarze Leben zählen“) auf. Es unterstützt ausdrücklich die Protestbewegung in den USA. Die Entschließung verurteilt „das harte Vorgehen der Polizei gegen friedliche US-Demonstranten und Journalisten“ und „bedauert zutiefst die Drohung des US-Präsidenten, die US-Armee einzusetzen“.

Struktureller Rassismus schlägt sich dem Parlament zufolge besonders in den USA durch Polizeigewalt nieder. Allerdings werde „ethnisches Profiling“ auch von Polizei- und Strafverfolgungsbehörden in Europa angewendet. Die Abgeordneten fordern deshalb die EU-Kommission auf, „eine unabhängige Expertengruppe einzusetzen, die mit der Entwicklung eines EU-Polizeiethikkodexes beauftragt wird“.


AFP