Meinungsfreiheit
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Einreiseverbot für EU-Bürger Varoufakis: „Modell Deutschland“ im Ausverkauf
Eine Kette von folgenschweren Fehlentscheidungen: Palästina-Kongress in Berlin wird von Behörden abgebrochen, britischer Gastredner am Flughafen abgewiesen und griechischer EU-Bürger mit Einreiseverbot belegt. Wie steht die Bundesregierung dazu?
Nach Auflösung von „Palästina-Kongress“: Proteste in Berlin geplant
Bereits im Vorfeld des „Palästina-Kongresses“ in Berlin hatten die Veranstalter über Repressionen der Behörden berichtet. So stürmte dann auch die Polizei den Saal. Eine Organisatorin sieht darin eine Verletzung der Versammlungsfreiheit.
Erdoğan kritisiert Schweigen zu Angriffen auf Journalisten in Gaza
Präsident Erdoğan prangert beim TRT World Forum das israelische Vorgehen gegen Zivilisten und Pressevertreter im Gazastreifen an. Den internationalen Medien wirft er eine Verharmlosung der „täglichen Tötungen" von Journalisten im Gazastreifen vor.
Fidan: Der Westen sollte sich von „Israels Kriegsverbrechen“ distanzieren
Der Westen sollte sich von Israels „Kriegsverbrechen“ distanzieren – das forderte der türkische Außenminister Fidan in einem Appell. Die bedingungslose Unterstützung des Westens für Tel Aviv sei ein Freifahrtschein für die Tötung von Palästinensern.
Grundrechte auf dem Opferaltar zum deutschen Umgang mit der Palästina-Frage
In Europa stehen Grundrechte nicht nur auf dem Prüfstand, sondern werden am Altar geopfert. Auseinandersetzungen im post-nationalsozialistischen Deutschland verdeutlichen Orwells Diktum, wonach manche „Tiere gleicher sind als andere“.
UN-Anhörung: Kritik an Deutschlands Einschränkungen von Pro-Palästina-Demos
Bei der UN-Anhörung zur Menschenrechtslage in Deutschland gab es scharfe Kritik aus aller Welt. Zahlreiche Staaten rügten Deutschland – unter anderem für die Einschränkung der Versammlungsfreiheit von pro-palästinensischen Bürgern.
Erdoğan: Meinungsfreiheit ist keine Entschuldigung für Koranschändung
Der türkische Präsident Erdoğan bezeichnet wiederholte Angriffe auf das heilige Buch der Muslime als „eindeutiges Hassverbrechen und Barbarei“. Die Einheit der muslimischen Gemeinschaft sei entscheidend im Kampf gegen diese Bedrohung, so Erdoğan.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
