Die UN-Generalversammlung kommt am Dienstag zu einer Sondersitzung zur humanitären Lage im Gazastreifen zusammen. Die UN-Vertreter Ägyptens und Mauretaniens hätten die Sondersitzung in ihrer jeweiligen Eigenschaft als Vorsitzender der Gruppe der arabischen Staaten und Vorsitzender der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) einberufen, erklärte ein Sprecher des Präsidenten der UN-Vollversammlung am Sonntag (Ortszeit) in New York. Am vergangenen Freitag war bei einer Dringlichkeitssitzung im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zu einer Waffenruhe am Veto der USA gescheitert.
Wie aus diplomatischen Kreisen verlautete, könnte die Generalversammlung nun bei ihrer Sondersitzung über einen Resolutionsentwurf zu einer Waffenruhe abstimmen. In einem Textentwurf, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, werden eine „sofortige humanitäre Waffenruhe“ und eine „sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln“ gefordert. Zudem ist darin von „großer Besorgnis“ über die „katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen“ zu lesen.
US-Veto behindert UN-Resolution für Waffenruhe im Gazastreifen
Resolutionen der UN-Generalversammlung sind rechtlich nicht bindend. Am Freitag war eine Resolution im UN-Sicherheitsrat - dem mächtigsten Gremium der UNO - nach einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen am Veto der USA gescheitert. Der stellvertretende UN-Botschafter der USA hatte zur Begründung gesagt, die Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen sei „realitätsfremd“ und „hätte vor Ort nichts verändert“.
UN-Generalsekretär António Guterres, der die Sicherheitsratssitzung selbst unter Anwendung des selten genutzten Artikels 99 der UN-Charta einberufen hatte, sagte daraufhin, die „Autorität und die Glaubwürdigkeit“ des UN-Sicherheitsrates seien durch die verzögerte Reaktion auf den Gaza-Krieg „ernsthaft untergraben“ worden.
Bereits Ende Oktober, knapp drei Wochen nach dem Vergeltungsschlag der Widerstandsorganisation Hamas, hatte die UN-Generalversammlung eine „sofortige humanitäre Waffenruhe“ gefordert.
Zwei Wochen später forderte dann der UN-Sicherheitsrat in seiner ersten Entscheidung zum Gaza-Krieg „ausgedehnte humanitäre Pausen“ sowie Korridore für die Lieferung von Hilfsgütern.
Laut palästinensischen Angaben wurden in Gaza rund 18.000 Menschen durch Angriffe Israels getötet.
