Die europäischen Partner haben sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihren Positionen im Libyen-Konflikt deutlich angenähert.

Auch Europa habe dazu beigetragen, dass dieser Erfolg der Libyen-Konferenz in Berlin möglich geworden sei, sagte Merkel in Berlin. Sie verwies dabei unter anderem auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, auf Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte, den britischen Premierminister Boris Johnson und den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Die Europäer hatten teilweise unterschiedliche Parteien in dem Bürgerkrieg unterstützt. Sie habe jetzt das Gefühl, dass die Europäer näher beieinander seien als noch vor zwei Jahren.

Die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz haben sich nach Angaben von Merkel auf umfassende Schritte für eine politische Lösung des Konflikts in dem Bürgerkriegsland geeinigt. „Wir können feststellen, dass alle einig sind, dass wir das Waffenembargo respektieren wollen“, sagte Merkel in Berlin. Übereinstimmung bestehe auch darin, dass es keine militärische Lösung für den Konflikt gebe und solche Versuche das Leid der Menschen nur vergrößern würden. Merkel sprach von einem neuen politischen Anlauf und einem Impuls zur Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen in dem nordafrikanischen Land. Merkel betonte aber auch, dass der Gipfel nur ein erster Schritt in einem längeren Prozess sei. „Ich mache mir keine Illusionen, dass das natürlich noch eine schwierige Wegstrecke sein wird“, sagte sie. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas sagte, dass man sich mit dem Gipfel nur den Schlüssel zur Lösung des Konflikts besorgt habe.

Die beiden Konfliktparteien, die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und der General Khalifa Haftar, seien nicht Teil der Konferenz gewesen, sagte Merkel. Sie seien aber in Berlin gewesen und jeweils separat über den Gang der Gespräche informiert worden.

UN-Generalsekretär António Guterres dankte Kanzlerin Angela Merkel für ihren Einsatz für eine friedliche Lösung des Libyen-Konfliktes. Er rief alle Teilnehmer auf, nichts zu unternehmen, was diesen Weg zu einer friedlichen Lösung beinträchtigen könnte.

Der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, äußerte sich ebenfalls äußerst zufrieden. „Heute war ein großartiger Tag, um uns einen Schub zu geben.“

DPA