Kriegsverbrechen in Syrien: UN prangern Gewalt und Folter in Syrien an

Zehntausende Menschen sind in Syrien seit Beginn des Bürgerkriegs vor zehn Jahren nach UN-Erkenntnissen willkürlich festgenommen worden und noch immer verschwunden. Tausende seien Folter und sexueller Gewalt ausgesetzt oder in Haft gestorben, heißt es in einem am Montag in Genf vorgestellten Bericht der UN-Untersuchungskommission für Syrien. Die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad habe sich Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht, schreiben die Autoren. Auch die von der Terrorgruppe YPG/PKK angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) hätten Kriegsverbrechen begangen. Der Terrormiliz Daesh wirft der Bericht unter anderem Völkermord an der religiösen Minderheit der Jesiden vor. Der Konflikt in Syrien war im März 2011 mit Protesten gegen Assad ausgebrochen. Dessen Sicherheitskräfte gingen damals mit Gewalt gegen die Demonstrationen vor. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg. Assads Anhänger kontrollieren mittlerweile wieder rund zwei Drittel des Landes.

„Ein nationales Trauma, das dringend behandelt werden muss“

Das Schicksal Zehntausender Zivilisten, die von Kräften der Regierung gewaltsam verschleppt worden seien, bleibe unklar, heißt es weiter. Von vielen sei anzunehmen, dass sie gestorben oder hingerichtet worden seien. Angehörige hätten das Recht, die Wahrheit zu erfahren, sagte der Leiter der Untersuchungskommission, Paulo Pinheiro. „Das ist ein nationales Trauma, das dringend behandelt werden muss.“ Die Verstöße, insbesondere der Regierung, seien so dauerhaft begangen und so weitreichend dargelegt worden, dass sie nicht ohne Wissen der entscheidenden Befehlsketten erfolgt sein könnten. Bei der Regierung zeigten sich ein „hoher Grad an zentralisierter Kontrolle“ und eine detaillierte Bürokratie mit Aufzeichnungen. „Das ist eine sehr systematische Politik, die bis zur Spitze hochgeht“, sagte Magally. Das Oberlandesgericht in Koblenz hatte in der vergangenen Woche einen syrischen Geheimdienstler zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Syrer Eyad A. hatte sich nach Überzeugung der Richter der Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht. Willkürliche Verhaftungen und Inhaftierungen waren dem Bericht zufolge eine Hauptursache, aber auch ein beständiges Merkmal des Konflikts. Sie würden vor allem eingesetzt, um Angst auszulösen und Widerspruch unter Zivilisten zu unterdrücken. Auch andere bewaffnete Gruppen hätten Praktiken entwickelte, die denen der Regierung ähnelten. Kein Kriegspartei respektiere die Rechte Inhaftierter.

DPA