Krieg in Nahost: EU warnt vor zunehmender Desinformation / Photo: DPA (dpa)
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Angesichts der Zunahme von Falschmeldungen zum Krieg zwischen der Hamas und Israel hat die Europäische Union die Mitgliedstaaten aufgefordert, konsequent gegen Desinformation im Internet vorzugehen. Diese Verbreitung von Desinformation und illegalen Inhalten berge „die Gefahr der Stigmatisierung bestimmter Gemeinschaften und der Destabilisierung unserer demokratischen Strukturen“, sagte EU-Digitalkommissar Thierry Breton am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg. Zudem bestehe das Risiko, dass Kinder gewalttätigen Inhalten ausgesetzt würden.

Wegen der massenhaften Verbreitung von Falschinformationen in Zusammenhang mit den Ereignissen in Nahost verschärfte die EU bereits ihr Vorgehen gegen den früher als Twitter bekannten Onlinedienst X und leitete auf der Grundlage des ab 2024 geltenden Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) ein formelles Verfahren gegen die Plattform ein. Das Gesetz verpflichtet große Internetkonzerne unter anderem, gegen die massenhafte Verbreitung von Desinformation vorzugehen.

Der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun rief Medienorganisationen und Journalisten am Sonntag zu besonderer Wachsamkeit gegenüber Desinformationskampagnen auf. Der Zugang zu „präzisen Informationen“ in den sozialen Medien sei nach wie vor durch „Informationskriege“ bedroht. Desinformationskampagnen würden von organisierten Gruppen durchgeführt, die die Realität verzerren oder erfinden", betonte Altun. In diesen kritischen Zeiten sei es die Pflicht aller Medienanstalten, nur verifizierte Informationen zu verbreiten.

TRT Deutsch und Agenturen