13.11.2018, Mali, Gao: Ein Soldat der Bundeswehr steht mit einem Sturmgewehr vom Typ G36 am Flughafen nahe des Stützpunktes in Gao im Norden Malis. (dpa)
Folgen

Mehrmals im Jahr wehen die Flaggen an den Kasernen der Militärmission Minusma auf Halbmast - immer dann, wenn ein Soldat oder Mitarbeiter getötet wurde. Seit dem Beginn des Einsatzes im westafrikanischen Mali im Jahr 2013 sind fast 250 Soldaten und Mitarbeiter ums Leben gekommen. Minusma gilt damit als der gefährlichste Militäreinsatz der Vereinten Nationen - in einem komplexen Konflikt.

Die Friedenstruppe wurde 2013 vom UN-Sicherheitsrat geschaffen, um vorgeblich ein Abrutschen des westafrikanischen Landes ins Chaos zu verhindern. Das Militär hatte 2012 die Regierung gestürzt, die Soldaten waren unzufrieden mit der schlechten Ausrüstung im Kampf gegen Aufständische. Nach dem Putsch nutzten sogenannte dschihadistische Milizen im Norden des Landes die Schwäche des Staats, um die Kontrolle über Teile Malis zu übernehmen. Der internationalen Gemeinschaft gelang es unter anderem durch eine französische Militärintervention zwar, einige Gruppen zurückzudrängen und ein Auseinanderfallen des Landes zu verhindern. Instabilität und Gewalt gegen die Zivilbevölkerung dauern jedoch an, vor allem im Norden.

Kämpfe um Land und Wasser

Im Zentrum Malis brechen zudem immer wieder Konflikte über den Zugang zu Land und Wasser aus. Laut dem Bürgerrechtszentrum Civic wurden im vergangenen Jahr mehr Zivilisten getötet als in allen Jahren zuvor. Im August zwang das Militär zum zweiten Mal nach 2012 die Regierung zum Rücktritt. Seither ist eine Militärjunta an der Macht. Die Lage in Mali ist damit seit dem Beginn der Militärmission noch komplizierter geworden.

Auch die Bundeswehr ist an dem Einsatz in Mali beteiligt. Deutsche Soldaten unterstützen mit Frachtflügen die malische Armee bei der Versorgung und sammeln am Boden und in der Luft Informationen über die Entwicklung der Sicherheitslage. Am Mittwoch hat der Bundestag eine Verlängerung des Mandats beschlossen. Die deutsche Beteiligung
an Minusma und an der Europäischen Trainingsmission (EUTM) wurde bis zum 31. Mai 2022 verlängert.

Minusma soll vor allem die Umsetzung eines Friedensabkommens aus dem Jahr 2015 unterstützen und die durch den Konflikt geschwächten staatlichen Institutionen schützen und stärken. Die EUTM bildet hauptsächlich malische Streitkräfte und die Gemeinsame Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten Mali, Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad aus. Terrorismus und organisierte Kriminalität drohen unterdessen nicht nur Mali, sondern ganz Westafrika zu destabilisieren. Mit der Verlängerung wurde das Mandat der Bundeswehr deshalb auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso ausgeweitet und die Obergrenze von 450 auf 600 deutsche Soldaten erhöht.

Kritik am Bundeswehr-Beitrag am Boden

Experten zweifeln jedoch zunehmend am deutschen Engagement in Mali. Wolfram Lacher von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) kam in einer Analyse im Februar zu dem Schluss, dass die deutsche Beteiligung vor allem politischen Interessen außerhalb Malis
geschuldet sei: Deutschland wolle damit seine Solidarität vor allem gegenüber Frankreich ausdrücken und seine Bereitschaft zeigen, international militärische Verantwortung zu übernehmen. „Vorrang genießt bei diesem Engagement, dass das Sicherheitsrisiko für Bundeswehrsoldaten auf ein absolutes Minimum reduziert wird“, erläutert er. Lacher zufolge hat der deutsche Einsatz kaum zur Stabilisierung vor Ort beigetragen.

In Mali wird viel von den beteiligten Ländern verlangt. Von einer UN-Mission mit dem Ziel, den Frieden zu wahren, kann in dem Land keine Rede sein. Regelmäßig muss militärische Gewalt eingesetzt werden. Immer wieder werden Konvois und Kasernen von Minusma gezielt angegriffen. Anfang April starben vier tschadische Blauhelm-Soldaten, als schwerbewaffnete Terroristen ein Lager in der Region Kidal angriffen. Im Februar wurden bei einem ähnlichen Angriff etwa 20 Soldaten verletzt.

Für Ewan Lawson vom britischen sicherheitspolitischen Thinktank Rusi stellt sich angesichts der Zurückhaltung mancher Länder und der Komplexität der Lage zunehmend die grundsätzliche Frage, was eine internationale Militärmission dort überhaupt für nachhaltigen Frieden leisten kann. Große UN-Missionen im Kongo und Südsudan sehen sich kaum in der Lage, die Länder zu stabilisieren. Auch in Mali wird dies deutlich.

Agenturen