US-Präsident Joe Biden hat die Einigung zwischen Türkiye, Schweden und Finnland zur Nato-Erweiterung begrüßt. (Reuters)
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US-Präsident Joe Biden hat die Unterstützung Türkiyes für den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands begrüßt. Biden erklärte in der Nacht zu Mittwoch, er gratuliere den drei Ländern für die getroffene Abmachung, in der Ankara eine Unterstützung von Stockholms und Helsinkis Beitrittsbestrebungen zusichert. „Finnland und Schweden sind starke Demokratien mit sehr fähigen Streitkräften“, sagte der US-Präsident. „Ihre Mitgliedschaft wird die kollektive Sicherheit der Nato stärken und dem gesamten transatlantischen Bündnis zugute kommen.“ Mit Blick auf den am Mittwoch beginnenden NATO-Gipfel in Madrid betonte Biden, das westliche Militärbündnis sei „stärker, vereinter und entschlossener als jemals zuvor“. Türkiye hatte am Dienstag nach wochenlangen Verhandlungen überraschend einem Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO zugestimmt. Nach türkischen Angaben waren die beiden nordischen Länder auf mehrere zentrale Forderungen Türkiyes eingegangen. Die Außenminister der drei Länder unterzeichneten das Abkommen in Madrid vor laufender Kamera. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte daraufhin an, Schweden und Finnland würden bereits am Mittwoch offiziell „eingeladen“. Schweden und Finnland hatten im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Bündnisneutralität gebrochen und im Mai einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Die Bündnisstaaten müssen der Aufnahme neuer Mitglieder einstimmig zustimmen. Kroatien und Türkiye äußerten Bedenken, wobei Ankara ein Veto erwägte. Ankara warf Helsinki und vor allem Stockholm unter anderem vor, Terroristen der PKK/YPG Unterschlupf zu gewähren und zu unterstützen.

Laut türkischen Angaben haben die beiden NATO-Kandidaten nun „konkrete Schritte zur Auslieferung terroristischer Straftäter“ zugesagt und versichert, „die Geldbeschaffungs- und Rekrutierungsaktivitäten der PKK und ihrer Mitgliedsorganisationen“ in ihren Ländern zu verbieten. Auch die Sanktionen von Rüstungsexporten nach Türkiye sollen aufgehoben werden.

TRT Deutsch und Agenturen