09.03.2021, Armenien, Eriwan: Polizisten, die Gesichtsmasken zum Schutz vor dem Coronavirus tragen, blockieren oppositionelle Demonstranten während einer Kundgebung, um den armenischen Premierminister Nikol Paschinjan zum Rücktritt zu drängen.

In der Südkaukasus-Republik Armenien spitzt sich ein Streit über den Generalstabschef der Streitkräfte zu. General Onik Gasparjan, der den Rücktritt von Ministerpräsident Nikol Paschinjan gefordert hatte, sei aus seinem Amt entlassen worden, hieß es am Mittwoch vonseiten der Regierung. Ein möglicher Nachfolger sei bereits gefunden. Präsident Armen Sarkissjan wandte sich wegen der Personalie ans Verfassungsgericht. Zuvor hatte er sich bereits zweimal geweigert, die Entlassung zu unterschreiben. Gasparjan selbst sprach von einer Suspendierung, die verfassungswidrig sei.

Der Streit zwischen Paschinjan und den Streitkräften dauert seit Ende Februar an. Damals hatten führende Militärs die Opposition unterstützt und Paschinjans Rücktritt verlangt. Der Regierungschef selbst bezeichnete den Schritt als Putschversuch. Paschinjan steht seit langem massiv unter Druck. Viele Landsleute machen ihn für armenische Gebietsverluste im jüngsten Krieg gegen Aserbaidschan um die Konfliktregion Berg-Karabach verantwortlich. Seit Monaten kommt es zu Massenprotesten.

Russland hoffe, dass die Krise in Armenien nicht zu einer erneuten Eskalation in Karabach führe, sagte Vize-Außenminister Andrej Rudenko der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

In dem Krieg vom 27. September bis 9. November holte sich das turksprachige Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er von Armenien völkerrechtswidrig besetzten Gebiets zurück. Insgesamt starben weit mehr als 4700 Menschen.

Armenien berief sich auf Russland als Schutzmacht, während Aserbaidschan Unterstützung von dem „Bruderstaat“ Türkei erhielt. Moskau schickte nach Ende der Kämpfe 2000 Friedenssoldaten in die Region. Zudem wurde mit der Türkei ein gemeinsames Überwachungszentrum in der Region eingerichtet.

DPA